Politik : Beer gibt Grünen-Vorsitz ab

Parteichefin will 2004 bei der Europawahl kandidieren

Matthias Meisner

Berlin. Angelika Beer will nicht für eine zweite Amtszeit als Grünen-Chefin kandidieren. Die Politikerin kündigte am Freitag an, sie werde im Herbst 2004 ihren Posten abgeben und wolle sich stattdessen für „einen vorderen Listenplatz“ ihrer Partei bei der Europawahl 2004 bewerben. Der „Frankfurter Rundschau“ sagte Beer zur Begründung: „Ich sehe meine politische Zukunft wieder in der parlamentarischen Arbeit.“ Eine gleichzeitige Tätigkeit als Europaabgeordnete und Parteichefin schloss Beer aus.

In der Parteiführung war man am Freitag bemüht, jede Debatte um die Nachfolge von Beer zu vermeiden. Von einem Rückzug könne ausdrücklich keine Rede sein, hieß es. Die Politikerin, die im Dezember 2002 gemeinsam mit dem früheren Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer überraschend an die Grünen-Spitze gewählt worden war, galt zunächst als Notlösung: Ein Parteitag hatte damals das inzwischen aufgehobene Prinzip der Trennung von Amt und Mandat bestätigt, sodass sich die früheren Vorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn nicht erneut für den Parteivorsitz bewerben wollten. Ob Roth, mittlerweile Menschenrechtsbeauftragte bei Außenminister Joschka Fischer, nach dem angekündigten Rückzug von Beer ein Comeback erwägt, blieb am Freitag offen. Es sei „nicht zu erwarten, dass die Nachfolgedebatte jetzt aufgekocht wird“, hieß es aus der Parteispitze.

Beer selbst strebt offenbar eine Spitzenkandidatur für Europa an – gemeinsam mit dem bisherigen französischen Europaabgeordneten Daniel Cohn-Bendit, der 2004 in Deutschland antreten will. Die Partei hat alle Kandidaten aufgefordert, sich eine Empfehlung der Basis zu holen – für Beer kommt dafür die Regionalversammlung Hamburg/Mecklenburg-Vorpommern/Schleswig-Holstein am 13. September in Frage. Aufgestellt wird die Liste zur Europawahl erst Ende November auf einem Bundesparteitag in Dresden. Bisher ist abzusehen, dass alle jetzigen deutschen Grünen-Europaabgeordneten erneut kandidieren wollen. Ankündigungen mehrerer weiterer prominenter Grünen-Politiker, für das Straßburger Parlament kandidieren zu wollen, lassen Kampfabstimmungen erwarten.

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