Beit Hanun: Palästinenser fordern Verurteilung Israels

Genf/New York - UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour sei "sehr schockiert und erschüttert" über den Vorfall, sagte ein Sprecher des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Es werde Gespräche über den Vorfall in Beit Hanun und über den Schutz von Zivilisten insgesamt geben. Die Reise soll in gut einer Woche beginnen. Das "Massaker" an 18 Zivilisten am Mittwoch in Beit Hanun sei ein "Kriegsverbrechen, für das die Urheber zur Verantwortung gezogen werden müssten", sagte der palästinensische UN-Beobachter Riad Mansur.

Auf einer Sondersitzung des Sicherheitsrats zu dem Angriff auf Beit Hanun legte Katar im Namen der arabischen UN-Mitglieder einen Resolutionsentwurf vor, in dem das Vorgehen der israelischen Armee verurteilt wird. Mansur äußerte die Hoffnung, dass das höchste UN-Gremium noch im Laufe des Freitags eine Entschließung verabschieden werde. UN-Diplomaten hielten dies jedoch für unwahrscheinlich, da die USA als enger Verbündeter Israels vermutlich ihr Veto gegen eine Verurteilung einlegen würden.

Der stellvertretende israelische UN-Botschafter Daniel Carmon bekräftigte vor dem Sicherheitsrat die "tiefe Trauer und das Bedauern" seines Landes über den Angriff auf Beit Hanun. Human Rights Watch forderte eine unabhängige Untersuchung, in der alle offenen Fragen geklärt würden, hieß es in einer Mitteilung. Israels Regierungschef Ehud Olmert hatte für den Tod der Menschen, unter ihnen fünf Frauen und acht Kinder, am Donnerstag einen technischen Fehler als Ursache angeführt. Der israelische Verteidigungsminister Amir Perez ordnete strengere Regeln für Militäreinsätze an. So sollen die Regeln für den Artilleriebeschuss im Gazastreifen sowie der Definition von Sicherheitsabständen überarbeitet werden.

Die Gespräche zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Regierungschef Ismail Hanija brachten nach Angaben von Hanija "Fortschritte". Sie würden in der kommenden Woche fortgesetzt, kündigte er an. Hanija hatte sich mit Abbas in dieser Woche vier Mal getroffen. Der palästinensische Abgeordnete Mustafa Barghuti hatte am Donnerstag gesagt, die beiden hätten sich bereits auf einen Namen für einen Nachfolger Hanijas geeinigt. Hanija bekräftigte, er werde als Regierungschef zurücktreten, wenn dies nötig sei, um den Boykott der westlichen Hilfe zu beenden. Die Bildung einer gemeinsamen Regierung hatten Hamas und Fatah im Juni beschlossen. Damit sollten die internationale Isolierung und die daraus folgende Finanzkrise überwunden werden. (tso/AFP)