Beiträge aus dem Bürgerdialog : SPD meldet großen Rücklauf 40 000

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Berlin - Nach Tagesspiegel-Informationen sind bei der SPD zum Abschluss ihres Bürgerdialogs rund 40 000 Beiträge mit Ideen und Vorschlägen zum Regierungsprogramm der Sozialdemokraten eingegangen. 350 Veranstaltungen hat es gegeben, auf Karten oder online konnten Parteimitglieder und Nicht-Mitglieder ihre Anregungen einbringen. Laut einer Parteisprecherin wurden diese Vorschläge gesammelt und in sechs Themenblöcke, die sich herauskristallisiert hätten, gegliedert: Gesundheit, Rente, Steuern, Kinderbetreuung, Bildung und Energie. Diese Bereiche werden nun am kommenden Samstag bei einem Bürgerkonvent in Berlin diskutiert.

„Wir haben die, die ernsthafte Vorschläge eingebracht haben, zu diesem Konvent eingeladen, und der Rücklauf war überwältigend“, sagte eine SPD-Sprecherin. 1300 Personen wollten an dem Konvent teilnehmen. Da aber aus Platzgründen nur 300 teilnehmen können, wurde nach SPD-Angaben gelost. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sowie die Parteispitze um den Vorsitzenden Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles werden beim Bürgerkonvent ebenfalls anwesend sein. „Allerdings werden sie vor allem zuhören“, sagte die Sprecherin. In kleinen Gruppen sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, die dann in das Regierungsprogramm einfließen sollen. Beschlossen wird das SPD-Regierungsprogramm von einem Parteitag im April.

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