Politik : Beitritte ohne große Feiern

Albrecht Meier

Berlin - Wenn zur Jahreswende gefeiert wird, wer denkt da schon an Bulgarien und Rumänien? Am 1. Januar, zeitgleich zum Beginn der deutschen EU-Präsidentschaft, treten die beiden Schwarzmeer- Staaten der Europäischen Union bei. In Bulgarien und Rumänien ist das ein großes Event. Bei den bisherigen EU-Staaten hält sich die Feierlaune hingegen in Grenzen. Während noch vor zweieinhalb Jahren die Aufnahme der damaligen zehn Beitrittsstaaten mit zahlreichen Festakten in den EU-Staaten gewürdigt wurde, treten die zwei Nachzügler Bulgarien und Rumänien am kommenden Neujahrstag eher unbemerkt bei.

Wenn der Augenblick des bulgarischen und rumänischen Beitritts bei den derzeit 25 europäischen Mitgliedstaaten eher sang- und klanglos unterzugehen droht, hängt das offenkundig auch mit einer gewissen Erweiterungsmüdigkeit unter den EU-Bürgern zusammen. So herrscht bei der Brüsseler EU-Kommission derzeit noch Unklarheit darüber, ob Erweiterungskommissar Olli Rehn an den Beitrittsfeiern in Sofia und Bukarest teilnimmt. Dort wird zur Jahreswende Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) voraussichtlich die künftige deutsche Ratspräsidentschaft vertreten. Ein größerer zentraler Festakt für die beiden Neuen, wie er noch vor zweieinhalb Jahren unter der damaligen irischen EU-Präsidentschaft für die zehn Beitrittsstaaten in Dublin stattfand, ist diesmal zum Stichtag der Erweiterung nicht geplant. Michael Stübgen, der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, hat Verständnis für die geringe Neigung zum Feiern: „Wir sind alle froh, das wir es geschafft haben“, sagte Stübgen dem Tagesspiegel mit Blick auf den bevorstehenden Beitritt der beiden Länder, „das ist dann aber auch o. k.“

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