Beobachtermission: USA drohen Syrien mit "anderen Mitteln"

Die USA haben den Ton gegenüber Syrien verschärft und die Regierung nachdrücklich aufgefordert, die Beobachtermission der Arabischen Liga nicht zu behindern. „Wenn das syrische Regime weiter die Anstrengungen der Arabischen Liga missachtet und sich widerspenstig zeigt, wird die Weltgemeinschaft andere Mittel in Erwägung ziehen, um syrische Zivilisten zu schützen“, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Welche Maßnahmen konkret gemeint sind, blieb allerdings offen.

Die Lage in Syrien selbst war am Mittwoch unübersichtlich. Während die Regierung über das staatliche Fernsehen vermeldete, 750 bei Demonstrationen festgenommene Menschen seien freigelassen worden, berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Hunderte politische Gefangene seien verschleppt worden, bevor die Beobachter der Arabischen Liga vor Ort gewesen seien. Die Häftlinge seien zu Militärstützpunkten gebracht worden, die den Kontrolleuren der Arabischen Liga nicht zugänglich seien.

Die Beobachtergruppe bezeichnete nach ihrem Besuch in der Stadt Homs, einer Protesthochburg des Landes, die Lage als ruhig. „Einige Plätze sehen ein bisschen durcheinander aus, aber ansonsten gibt es nichts Beängstigendes“, sagte der Chef der Beobachtergruppe, der sudanesische General Mustafa al Dabi. „Wir haben keine Panzer gesehen, aber einige gepanzerte Fahrzeuge“, sagte er. Allerdings seien weitere Ermittlungen nötig. Die 20 Beobachter würden noch länger in Syrien bleiben. Oppositionelle und Syrien-Experten befürchten, dass die Regierung die Panzer nur während des Aufenthalts der Beobachter zurückgezogen habe, um sie danach wieder gegen Demonstranten einzusetzen. Nach Ansicht der französischen Regierung hatten die Beobachter der Arabischen Liga nicht genug Zeit für eine realistische Überprüfung der Lage in Homs. Ein Sprecher des Außenministeriums in Paris forderte am Mittwoch, die Kontrolleure sollten „ohne Verzögerung“ in die Stadt zurückkehren und sich dort frei bewegen können. Die Anwesenheit der Beobachter habe „die Fortsetzung der blutigen Unterdrückung“ nicht verhindert. (mit rtr)