Beratungen zum Syrien-Einsatz: Ursula von der Leyen erwägt Aufstockung der Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt wegen der zunehmenden Krisen weltweit langfristig eine Aufstockung der Bundeswehr nicht aus. "Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern", sagte die Ministerin am Donnerstag in Berlin. Derzeit laufe eine Analyse zum Personal und der Organisation der Streitkräfte, um zu sehen, "ob Aufgabenqualität und Personalausstattung noch zueinander passen". Mit Ergebnissen sei in einigen Monaten zu rechnen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde die Bundeswehr stetig verkleinert. Die deutschen Streitkräfte haben derzeit eine Sollstärke von bis zu 175.000 Soldaten. Ende November waren nach Angaben der Bundeswehr über 3000 Soldaten in Auslandseinsätzen. Ein weiterer Einsatz zur Unterstützung des Kampfes gegen die Extremistenmiliz IS in Syrien mit bis zu 1200 Soldaten steht unmittelbar bevor.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in einer Kombination aus Luftschlägen und „lokalen Bodentruppen“ die vielversprechendste Strategie im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Von der Leyen räumte am Donnerstag in Berlin aber ein, die Frage nach Bodentruppen sei in Syrien sehr viel schwieriger zu beantworten als im Irak, wo Deutschland kurdische und jesidische Kämpfer ausbildet und mit Waffen beliefert.

Die Verteidigungsministerin verwies auf die Syrien-Verhandlungen in Wien. Um in der Frage der Bodentruppen voranzukommen, müsse ein erstes Ziel ein Waffenstillstand zwischen den bis zu 1.200 bewaffneten Gruppen in Syrien sein, sagte von der Leyen. Es komme darauf an, aus der Region Kräfte zu finden, die bereit seien, in den Kampf zu ziehen. Zugleich stellte sie erneut klar: „Es wird keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assads Kommando geben.“

Einsatz von sechs Tornados in Syrien geplant

Das Ziel des Militär-Einsatzes, an dem sich die Bundeswehr von Januar an beteiligen soll, ist von der Leyen zufolge, den IS zu bekämpfen und einzudämmen, seine Rückzugsmöglichkeiten zu zerstören und ihn an weiteren Terroranschlägen zu hindern. Hinzu komme nach den Terroranschlägen von Paris ein klares Signal an Frankreich und „an die Menschen in Syrien“, dass Deutschland entschlossen sei, sich am Kampf gegen die IS zu beteiligen.

Zu der Frage, in wessen Hände die Erkenntnisse aus den deutschen Aufklärungsflügen über Syrien gelangen sollen und könnten, sagte von der Leyen, nur die kleine Gruppe von Ländern, die Luftangriffe fliegen, werde Zugang zu den Daten erhalten.

Die Bundeswehr soll die Allianz gegen den IS mit sechs Tornado-Kampfflugzeugen zur Aufklärung über Syrien verstärken sowie durch ein Tankflugzeug und ein Kriegsschiff zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers vor Syrien. Damit werden die Luftangriffe auf Stellungen des IS unterstützt. Zudem werden bis zu 1.200 deutsche Soldaten in die Stäbe der Allianz gegen den IS entsandt. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Der Bundestag soll dem Mandat am Freitag zustimmen. Es war am Mittwoch ins Parlament eingebracht worden. Eine Mehrheit gilt als sicher.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist diesen Donnerstag zu Beratungen über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr nach Ankara. Die Ministerin werde bei dem schon länger geplanten Besuch mit ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz zusammenkommen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Ein Thema der Gespräche sei die Stationierung von sechs deutschen Aufklärungs-Jets und einem Tankflugzeug auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik. Von der Leyen reise noch am Abend wieder zurück. (Reuters/epd)