Bergbau: Steinmeier will späteren Kohleausstieg

Den geplanten Ausstieg aus der Steinkohleförderung hält Frank-Walter Steinmeier für falsch. Der SPD-Kanzlerkandidat befürworte die Förderung und wolle diese daher auch über 2018 fortsetzen. Daher will er eine Diskussion über den Kohleausstieg noch vor 2012. Dann soll der gesetzlich festgelegte Ausstieg im Bundestag noch einmal überprüft werden. Wenn man sich mit diesem Thema ohnehin beschäftigten müsse, "dann gibt es keine zwingenden Gründe, diese Fragen erst 2012 zu erörtern", betonte er nach einer Grubenfahrt in Bottrop.

Es gäbe genügend sozial- und arbeitsmarktpolitische Gründe, über die Fortsetzung des subventionierten Kohlebergbaus zu reden, sagte Steinmeier. Aus seiner Perspektive als Außenminister argumentierte der Kanzlerkandidat zusätzlich mit der Rohstoffverknappung. Das sei ein künftiges Problem, das in Deutschland nicht mit dem genügenden Ernst betrachtet worden sei. "Deshalb kann ich nur zu Klugheit raten und unsere fossilen Energievorräte, die wir haben, nicht einfach preiszugeben."

In Deutschland fördern zurzeit noch sechs Steinkohle-Bergwerke, von denen bis zum Jahreswechsel 2012/2013 drei weitere geschlossen werden sollen. Über diesen Termin hinaus sollen noch die Zechen Auguste Victoria in Marl, Prosper Haniel in Bottrop und Ibbenbüren Kohle fördern. Sie gelten als die ertragreichsten. Nach Expertenschätzung sind drei Bergwerke nötig, um einen Sockelbergbau zu erhalten.  

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, bm