Politik: Berlin will bei Hartz IV schärfer prüfen

Berlin - Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) in Berlin müssen sich vermehrt auf Leistungskürzungen einstellen. Einige Bezirke haben neue Prüfdienste eingerichtet, die Hartz-IV-Missbrauch aufdecken sollen. Allerdings haben die Jobcenter bisher offenbar keine Möglichkeiten, den festgestellten Missbrauch auch zu überblicken. „Wir haben keine Kontrolle“, sagte Angelika Becker, stellvertretende Geschäftsführerin des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg. So gibt es bislang keinen Überblick, wie vielen Menschen bisher das ALG II gestrichen wurde, weil ihnen Missbrauch nachgewiesen oder der von ihnen angemeldete Bedarf nicht anerkannt wurde. Eine entsprechende Software soll es erst Ende 2006 geben. Zudem klagen Hartz-IV-Detektive, die Sachbearbeiter in den Jobcentern seien derart überlastet, dass sie nicht damit nachkämen, festgestellten Missbrauch auch zu sanktionieren. Oft werde weiter gezahlt. In Berlin leben rund 314000 Haushalte von ALG II. mne

Seite 9

-