Politik: Berlins CDU-Chef Stölzl tritt ab

Berlin (za/wvb/bib). Der Berliner CDULandesvorsitzende Christoph Stölzl kandidiert nicht mehr für den Landesvorsitz der Berliner CDU. Das gab er am Montagabend nach der Sitzung des Vorstands bekannt. Als Nachfolger soll auf einem Parteitag am 24. Mai der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Joachim Zeller, gewählt werden. Stölzl begründete seinen Rückzug vom Landesvorstand damit, dass die Parteispitze für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 rechtzeitig neu aufgestellt werden müsse. Er habe sich ohnehin stets nur als Organisator des Neuanfangs nach dem Absturz der CDU bei der Wahl 2001 verstanden.

Was am Wochenende aus der Berliner CDU zu hören war, hatte bereits auf die bevorstehende Demontage des Landesvorsitzenden schließen lassen. Von Amtsmüdigkeit sprachen Stölzls Parteifreunde, auch von dessen Frustration. Stölzl selbst erklärte sich bis zum Beginn der Landesvorstandssitzung am Montagnachmittag nicht und ließ sich auch nicht anmerken, ob ihn die Diskussion um seine Person getroffen habe.

Bei derturnusmäßigen Sitzung des Präsidiums und des Vorstands der Bundes-CDU am Vormittag hatte Stölzl zu dem Thema nicht Stellung genommen. Dem Vernehmen nach herrscht in der CDU-Bundesspitze Alarmstimmung über den Zustand des haupstädtischen Landesverbands.

Der ehemalige Kultursenator nannte am Nachmittag vor der Sitzung des Landesvorstands die Bedingungen, von denen seine Entscheidung abhänge. So habe sich die politische Situation in Berlin „gegenüber vor einem Jahr, als ich angetreten bin“, grundlegend verändertl. Außerdem sei er jetzt der Überzeugung, dass man der nächsten Abgeordnetenhauswahl schon viel näher sei als viele dächten. Was er damit sagen wollte, wurde nach der Vorstandssitzung am Abend klar: Stölzl sieht den Neuanfang als geschafft und gelungen an. Doch alles andere solle nun einer übernehmen, der sich – und dem die Partei – die Spitzenkandidatur 2006 auch zutraut. Der Landesvorstand müsse jetzt ein Personalkonzept entwickeln, das über die nächsten Jahre trage. Sein designierter Nachfolger Joachim Zeller sagte nichts zu der Verbindung von Landesvorsitz und Spitzenkandidatur. Angesprochen auf sein Verhältnis zu CDU-Fraktionschef Frank Steffel sagte Zeller, er habe einen „durchaus eigenen Kopf“.

Stölzl war vor einem Jahr mit großer Mehrheit zum CDU-Landeschef gewählt worden, nachdem der ehemalige Regierende Bürgermeister und Landesvorsitzende Eberhard Diepgen überraschend zurückgetreten war. Der Historiker verknüpfte den Parteivorsitz damals mit dem Anspruch, bei der personellen und programmatischen Neuaufstellung der Berliner CDU an entscheidender Stelle mitzuhelfen. Sein Verhältnis zu Fraktionschef Steffel galt indes als angespannt. Enge Parteifreunde Stölzls kritisierten auch dessen „Führungsschwäche“ mehrfach. Er habe es nicht vermocht, der Union „Tempo und Richtung zu geben“, sagte ein Parteifunktionär dem Tagesspiegel. Dem Vernehmen nach hat Stölzl seit mehreren Wochen mit dem Gedanken gespielt, sich zurückzuziehen.

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