Politik : Berlusconi holt seinen Haushaltszauberer zurück

Paul Kreiner

Rom - Giulio Tremonti ist zurück. Knapp fünfzehn Monate nachdem zwei Koalitionspartner Silvio Berlusconis den selbstherrlichen „Superminister“ aus dem Amt gedrängt haben, übernimmt der Vizepremier ohne Geschäftsbereich wieder, wie schon 2001, das Finanz- und das Wirtschaftsressort. Auf sein Drängen hin hat sich Berlusconi sogar erstmals vom umstrittenen Notenbankchef Antonio Fazio distanziert. Das zeigt, dass Tremonti beim „Cavaliere“ deutlich mehr zählt als Domenico Siniscalco, der mit seinen Rücktrittsforderungen gegen Fazio bei Berlusconi beständig abgeblitzt war und am Donnerstag entnervt zurücktrat.

Dem Notenbankchef wird die Begünstigung eines zwielichtigen italienischen Bankiers angelastet, und Siniscalco mahnte mehrfach, Fazios hartnäckiges Verharren im Amt schade der weltweiten Glaubwürdigkeit Italiens erheblich.

Das aber hat Berlusconi nicht weiter gestört – und die Wiedereinsetzung Tremontis zeigt, dass ihm angesichts des begonnenen italienischen Wahlkampfs das internationale Bild des Landes weiterhin egal ist.

Denn Tremonti, der – im wahrsten Sinne des Wortes – ohne Rücksicht auf Verluste die gigantischen Wahlversprechen Berlusconis finanzpolitisch umzusetzen hatte, genießt etwa bei der EU und beim Internationalen Währungsfonds einen zweifelhaften Ruf: Er gilt als der Erfinder einer auf ihre Weise genialen, „kreativen Finanzpolitik“, die mit einer Fülle von Tricks über die wahre, über die desaströse Haushaltssituation des Landes hinwegtäuschen sollte.

Strafnachlässe für Schwarzbauer und Steuersünder, kunstvolle Ausgliederungen belastender Posten aus dem Staatsetat, Verbriefung und damit Verschleierung von Krediten, Löcher stopfende Einmaleffekte statt langfristig sanierender Strukturreformen, populistische Steuersenkungen ohne seriöse Gegenfinanzierung und ohne Sorge um EU-Defizitgrenzen, Buchführungsakrobatik und anderes mehr – die Amtsführung Tremontis hat in Brüssel immer wieder Anlass zum Stirnrunzeln und zur Besorgnis gegeben.

Domenico Siniscalco war demgegenüber ein nüchterner Buchhalter; mit so viel Seriosität konnte Berlusconi nun nichts mehr anfangen. Siniscalco, sachlich die Zahlen betrachtend, mahnte für 2006 einen Sparhaushalt an. Doch Berlusconi will im Wahljahr Geld unters Volk streuen. Tremonti wird sich schon was einfallen lassen.

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