Politik: Berlusconi lockt – und spielt auf Zeit

„Setzen wir uns doch an einen Tisch. Reden wir miteinander über die wichtigsten Themen des Landes. Bilden wir eine große Koalition. Prodi hat im Wahlkampf dauernd gesagt, er wolle das Land einen. Jetzt ist Italien genau in der Mitte gespalten, und Prodi will trotzdem alleine regieren. Von ihm hätte ich’s anders erwartet.“

Geradezu mit Flötentönen hat der sonst so polemische Silvio Berlusconi seine neueste politische Idee in die Diskussion gebracht – zurück aber schallt ein einstimmiges „Nein“. „Es gibt keinen Bedarf nach einer großen Koalition“, antwortet Romano Prodi „im Namen meines ganzen Bündnisses“: „Wir haben einen klaren und allseits anerkannten Sieg errungen. Wir haben eine zum Regieren ausreichende Mehrheit.“

Genau das bestreitet Berlusconi. Er will, so die ersten Analysen, Zeit gewinnen. Er verlangt ein Nachzählen zumindest der „wegen Unklarheit“ annullierten Stimmzettel; er spricht von „vielen, vielen, vielen sehr dunklen Seiten“ des Wahlergebnisses. Nur 0,066 Punkte liegt seine Koalition hinter Romano Prodi. Das macht kaum mehr als 24 000 Stimmen Unterschied. Da, denkt sich Berlusconi, sei durchaus noch eine Wende drin.

Zehn Schachteln mit ausgefüllten Stimmzetteln sind allein am Mittwochvormittag auf einem Gehsteig in Rom gefunden worden. Was sie dort zu suchen haben, wie sie dorthin kamen und was das für das Ergebnis in diesem Bezirk heißt, wird derzeit untersucht. Bis Karfreitag, so heißt es im Innenministerium, wolle man alle inländischen Auszählungsergebnisse „verifiziert“ haben; das Kontrollieren der mehr als eine Million Stimmzettel, die von Auslandsitalienern eingesandt worden sind, wird sich über Ostern hinziehen.

Aber auch dann kann Prodi nicht gleich mit dem Auftrag zur Regierungsbildung rechnen. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi, soeben in den letzten Monat seiner siebenjährigen Amtszeit eingetreten, hat angekündigt, das seinem Nachfolger zu überlassen. Angenommen, die kaum konstituierten Kammern des Parlaments schafften es programmgemäß bis zum 13. Mai, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen, dann wird die neue Regierung frühestens in der zweiten Maihälfte vereidigt. Gelingt es Berlusconis Rechter, die Präsidentenwahl zu blockieren, dann kommt auch Prodi womöglich nicht ins Amt. Bis zu den Kommunalwahlen am 28. Mai in den größten Städten Italiens und den Regionalwahlen am gleichen Tag in Sizilien kann Berlusconi also noch genug Druckpotenzial aufbauen. Bis dahin bleibt Berlusconi natürlich selbst im Amt.

Als „Deadline“ für die neue Regierung wird in Italiens Zeitungen mittlerweile sogar schon der 15. Juni gehandelt. Dann findet ein EU-Gipfel statt, bei dem sich das Land dem bereits geäußerten Wunsch der anderen Staaten gemäß als „stabil regiert“ erweisen sollte.

Zur Klärung der Lage traf sich Prodi am Mittwochmittag mit Staatspräsident Ciampi. Dieser hatte mit Hinweis auf „verfassungsrechtliche Fristen“ die Installierung der neuen Regierung zuerst gebremst – diverse Staatsrechtler aber meinen, Ciampi sei durchaus frei in der Gestaltung dieser Fristen. Auch finden es etliche von ihnen unverständlich, dass der Staatspräsident mitten in der Wirtschaftskrise ein langes Regierungsvakuum eröffnet – zumal es sehr wahrscheinlich ist, dass Ciampi sein eigener Amtsnachfolger wird. Allerdings gilt es in Italien als höchst unfein, den Staatspräsidenten zu drängeln.

Eines hat Romano Prodi ausgeschlossen: Dass Silvio Berlusconi selbst zum Staatspräsidenten gewählt wird. Solche Begehrlichkeiten hat es in der Vergangenheit durchaus gegeben. Und wer weiß, was Berlusconi sich dachte, als er sagte, eine mögliche große Koalition müsse ja nicht von ihm persönlich geführt werden. Ein Posten am Rande schwebt ihm bestimmt nicht vor.