Bertelsmann-Studie: Alles Populisten, oder was?

Populistische Einstellungen breiten sich in der Mitte der Gesellschaft aus. Das ist eine Schlagzeile der vergangenen Tage. Sie fußte auf einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, die wiederum auf einer Online-Panel-Umfrage bei 3427 Personen beruhte. Im Ergebnis ist fast jeder dritte Bundesbürger populistisch eingestellt.

Das ist eine hohe Zahl, und vermutlich runzelten manche, die sie hörten, gleich mehrfach die Stirn. Erstens, weil sie dachten: Oh nein, die Mitte, das bin doch auch ich! Und zweitens, weil sie sich fragten: Was genau sind eigentlich populistische Einstellungen? Gehört dazu: „Die ungesteuerte Zuwanderung mach mir Angst“? Oder „Raus aus der Nato“? Oder: „Ich lehne es ab, wenn Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nach seiner Ablösung wegen Fehlverhaltens mehr verdient als zuvor“? Oder: „Für die Dieselkrise zahlen die Kunden, während die Autokonzerne geschont werden“? Es ist: nichts von allem.

Die in der Studie abgefragten populistischen Einstellungen beziehen sich nicht auf politische Inhalte und Sachfragen, sondern auf das Verhältnis von Regierung und Bevölkerung, vielmehr das behauptete Nicht-Verhältnis.

Die Befragten sollten zur Ermittlung ihrer Populismusanfälligkeit acht Aussagen „überhaupt nicht“, „eher nicht“, „eher“ oder „voll und ganz“ zustimmen. Die Aussagen lauteten beispielsweise: „Die Bürger sind sich oft einig, aber die Politiker verfolgen ganz andere Ziele“, „Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht“, „Was man in der Politik ,Kompromiss' nennt, ist in Wirklichkeit nichts Anderes als ein Verrat der eigenen Prinzipien“ oder „Wichtige Fragen sollten nicht von Parlamenten, sondern in Volksabstimmungen entschieden werden“.

Wurde diesen Aussagen „voll und ganz“ oder „eher“ zugestimmt, zählte das als „populistisch eingestellt“. Dass die Bertelsmann-Stiftung nachträglich betonte, dass man sich diese Fragen nicht ausgedacht habe, sondern sie den aktuellen Forschungsstand widerspiegelten, und dass auch nur bei Zustimmung zu allen acht Fragen eine populistische Einstellung vorliege, konnte spontane Erbostheitsreaktionen über Einzelpunkte nicht verhindern
: Pro Volksabstimmungen gleich populistisch? Wie bitte?

Helfen Volksabstimmungen gegen Populismus?

„Man ging in diese Umfrage als Demokrat rein und kam als Populist raus“, sagte Ralf Uwe Beck von der Pro-Volksabstimmungs-Initiative „Mehr Demokratie“ auf Nachfrage und war nicht amüsiert. Für ihn geht die Verknüpfung von Volksabstimmung und Populismus, der immerhin als Bedrohung für die Demokratie gilt, völlig in die Irre. Vielmehr seien Volksabstimmungen ein geeignetes Mittel gegen Populismus. Weil sie Themen ernst nehmen. Weil sie aus den Sachthemen der Politik Papierstapel auf den Küchentischen der Republik machen. Denn zu ordentlich gemachten Volksvoten gehören ausführliche Informationskampagnen, die die Abstimmenden im Idealfall über die gesamte Höhe, Breite und Tiefe des Verhandlungsgegenstands aufklären.

Beliebte Klage aus der Schweiz, dem Populistenstaat schlechthin sozusagen: Es gebe manchmal so viel Informationen, so viele Details zu Binnenlogiken auf Mikroebene, das einem über die Lektüre der Broschüren die Kraft zur Entscheidung verloren gehe. Denn es ist ja selten etwas kompletter Quatsch, was irgendwo geplant wird. Es gibt meist für alles Argumente. Die volksabstimmende Bürgerschaft, so die Idee, kann sich über diese Arbeitsähnlichkeit den Politikern annähern, weil sie eine Ahnung davon bekommt, womit die es bei ihren Sitzungen zu tun haben.

Die Kritik an den Fragestellungen war nicht der einzige Einwand. Es gab auch Fragen zu den Befragten – frei nach dem Berliner Motto „Mitte, wer ist denn ditte?“ Dass die Befragten zur Mitte gehören, wurde allein aufgrund ihrer Selbsteinschätzung festgestellt. Aber zur Mitte würden sich extrem viele Menschen zählen, weil beide Alternativen als nicht attraktiv gelten, wie der Leipziger Soziologe Holger Lengfeld sagt. Dass sich populistische Einstellungen verbreiten, überrascht ihn dagegen nicht. „Es gibt eine Neigung zu einfachen Lösungen“, sagt er, als Gegenreaktion auf die zunehmende Undurchschaubarkeit der komplexen Zustände – weniger als Gegenreaktion auf persönliche Zumutungen.

Diese Diskrepanz zu beleuchten, könnte erhellender sein, als den eher wissenschaftlich-formalen Populismus-Alarm zu schlagen. Zeigt er doch, dass es nicht der pure Egoismus ist, der die Populismusanfälligen treibt, sondern durchaus ein Interesse an dem, was geschieht.