Berufsarmee : Ministerium: Allenfalls EU-Ausländer zur Bundeswehr

Nach dem Soldatengesetz dürfen nur deutsche Staatsbürger Berufssoldaten werden. Das könnte sich bald ändern.

Nach der Aussetzung der Wehrpflicht will Verteidigungsminister zu Guttenberg die Berufsarmee möglicherweise für Ausländer öffnen.
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht will Verteidigungsminister zu Guttenberg die Berufsarmee möglicherweise für Ausländer öffnen.Foto: dpa

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr allenfalls für Bürger der EU und weniger anderer Länder öffnen. Eine generelle Aufnahme von Ausländern aller Nationalitäten sei nicht geplant, stellte Guttenbergs Sprecher Steffen Moritz am Montag klar. Entscheidungen seien noch nicht getroffen.

Am Wochenende war der Entwurf für ein Maßnahmepaket bekannt geworden, das die Bundeswehr auf dem Weg zur Berufsarmee attraktiver machen soll. „Bestehende Regelungen sind so zu erweitern, dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können“, heißt es darin.

Das Ende der Wehrpflicht
Nach mehr als 50 Jahren geht in Deutschland die Ära der Wehrpflicht zu Ende. Am 3. Januar 2011 treten die vorerst letzten Rekruten ihren Pflicht-Wehrdienst an.Alle Bilder anzeigen
1 von 8Foto: dapd
03.01.2011 11:37Nach mehr als 50 Jahren geht in Deutschland die Ära der Wehrpflicht zu Ende. Am 3. Januar 2011 treten die vorerst letzten Rekruten...

Der Passus beziehe sich nur auf Ausländer aus EU-Staaten und Ländern, deren Berufsausbildung in Deutschland anerkannt sei, erläuterte Moritz. Das sei beispielsweise in der Schweiz der Fall.

Laut Soldatengesetz dürfen derzeit nur deutsche Staatsbürger Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit werden. Allerdings sind im Gesetz schon jetzt Ausnahmen in Einzelfällen vorgesehen - „wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht“, wie es im Gesetzestext (Paragraf 37) heißt. In den letzten Jahren hat es nach Angaben des Verteidigungsministeriums solche Ausnahmen aber nicht gegeben. (dpa)

40 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben