Politik : Bescheidener – aber nur ein bisschen

Blair sucht in Berlin einen Kompromiss zur Irak-Resolution – Saddams fehlende Waffen machen ihm zu schaffen

Matthias Thibaut[London]

In der Untersuchung über den Tod des britischen Waffeninspekteurs David Kelly und die Irakdossiers der britischen Regierung musste diese Woche die BBC Kritik einstecken. Deswegen fährt der Londoner Premier Tony Blair an diesem Samstag aber noch lange nicht als rehabilitierter Mann zum Dreiergipfel nach Berlin. Tag für Tag halten die Schlagzeilen über die Vernehmungen Lord Huttons die Erinnerungen der Briten an die Irakkrise wach. Das schwächt Blair innenpolitisch und auf dem diplomatischen Parkett.

Niemand kann wissen, was Lord Hutton in seinem Bericht schreiben wird. Aber nach einer Woche scharfer Kreuzverhöre lässt sich absehen, dass Blair mit heiler Haut davonkommen wird. BBC-Reporter Andrew Gilligan musste journalistische Fehler in seinen Berichten über die Irakdossiers einräumen und sich entschuldigen. Auch die BBC-Hierarchie trat den Rückzug an und räumte ein, dass man mit der vehementen Verteidigung des Reportes voreilig war. Auch Waffeninspekteur Kelly, der sich wegen der Krise das Leben nahm, wurde kritisiert. Er hätte seine Vorgesetzten über seine Journalistenkontakte informieren und wissen müssen, dass sein Name an die Öffentlichkeit dringen würde.

Blair hat nicht gelogen – aber bewahrheitet haben sich seine Irak-Erklärungen auch nicht. „Im Mittelalter haben die Menschen an Hexen geglaubt und deshalb fanden sie welche, wenn sie suchten“, erläuterte der ehemalige UN-Chefinspekteur Hans Blix. Die Ansicht von Blix, Saddam Hussein habe seine Waffen wohl schon 1991 zerstört, wurde von der britischen Regierung nur mit einem „Die Zeit wird es zeigen“ kommentiert. Verwiesen wird auf den Bericht der „Iraq Survey Group“, eines 1500 Mann starker amerikanisch-britischen Waffen-Suchtrupps, der vielleicht in den nächsten Tagen vorgelegt wird. Doch alle wissen, dass nichts gefunden wurde.

Das Debakel um die fehlenden Massenvernichtungswaffen und die daran geknüpften Fragen der Legitimität des Irak-Krieges werden Blair noch lange verfolgen. Trotzdem beharrt er darauf, dass der Krieg richtig war, und versucht, politischen Boden zurückzugewinnen. Ein Berliner Kompromiss im Streit um die Irak-Resolution der UN wäre dafür doppelt wichtig: Schon aus europapolitischen Gründen braucht Blair den Friedensschluss mit Jacques Chirac und Gerhard Schröder. Zumal die britischen EU-Kritiker nach dem schwedischen Nein zum Euro Oberwasser haben. Die Briten brauchen eine Irak-Resolution aber vor allem, um ein Scheitern im Irak abzuwenden. Sie wollen schnelle politische Fortschritte, inhaltlich stimmen sie aber in vielen Punkten mit den USA überein: „Die französischen Vorschläge sind unrealistisch“, sagte der neue britische Irak-Beauftragte, Sir Jeremy Greenstock. Souveränität kann für die Briten nur in einem Klima der Sicherheit ausgeübt werden und muss von unten wachsen, über den irakischen Regierungsrat. Doch täglich gibt es neue Schreckensnachrichten aus dem Irak – am Donnerstag meldeten die Agenturen unter anderem den Brand an einer Ölpipeline 200 Kilometer nördlich von Bagdad und den Angriff auf einen US-Konvoi nahe Chaldijah, bei dem zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden.

Am Mittwochabend feuerten US-Soldaten in der westirakischen Stadt Falludscha auf eine Hochzeitsgesellschaft. Sie hatten nicht verstanden, dass die Männer Freudenschüsse abgaben.

Auffallend ist Blairs ungebrochene Energie in seiner schwierigen Lage. „Jetzt den Kurs ändern, wäre Selbstmord“, erklärte er – und hält daran fest, dass der Irak als sicheres, demokratisches Land wiedererstehen wird. Beim Gipfel in Berlin und beim Labour-Parteitag in Bournemouth wird man einen neuen Blair sehen. Bescheidener, nachdenklicher. Aber in der Sache ungebeugt.

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