Beteiligung an Syrien-Mission: Gespräche über Entsendung deutscher Soldaten

Deutschland wird sich möglicherweise mit mehreren unbewaffneten Soldaten an der UN-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will die Bundesregierung bis zu zehn Bundeswehrexperten zur Überwachung der brüchigen Waffenruhe in das arabische Land entsenden.

Die UN-Beobachtermission gilt als gefährlicher Einsatz. Am Mittwoch explodierte in Syrien in unmittelbarer Nähe eines UN-Fahrzeugs eine Bombe. Sechs syrische Soldaten wurden verletzt. Wenig später traf nach Angaben von Aktivisten eine Granate ein Haus, in dem sich die Beobachter kurz zuvor aufgehalten hatten.

Die Vereinten Nationen wollen bis zu 300 Militär-Beobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Syrien schicken. Derzeit sind dort etwa 70 unbewaffnete Militärs im Einsatz. Die Mission war im April vom UN-Sicherheitsrat beschlossen worden.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte, es liefen Gespräche, wie die Beobachtermission unterstützt werden kann. Eine Entscheidung über eine personelle Beteiligung sei aber noch nicht gefallen. Bisher ist Deutschland lediglich am Transport von Ausrüstung und Fahrzeugen in das Einsatzgebiet beteiligt.

Die syrische Regierung behält sich vor, Beobachter aus bestimmten Ländern abzulehnen. Auf der inoffiziellen schwarzen Liste des syrischen Außenministeriums sollen unter anderem Katar, Saudi-Arabien und Frankreich stehen. Gegen Deutsche scheint die Regierung von Präsident Baschar al-Assad dagegen nichts zu haben. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat sie die Einreise eines deutschen Technikers bereits akzeptiert.

Am Mittwoch entgingen UN-Beobachter nur knapp einem Anschlag. In unmittelbarer Nähe ihres Fahrzeugs explodierte eine Bombe, die den Regierungstruppen galt. Die Militär-Beobachter blieben bei der Attacke in der Provinz Daraa unverletzt, wie der Sprecher des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan in Genf mitteilte. Unter ihnen war auch der Leiter der Beobachtermission der Vereinten Nationen, der norwegische Generalmajor Robert Mood. Er sagte nach Angaben des Sprechers, Neraj Singh, der ihn begleitete: „Es ist absolut notwendig, dass jede Form von Gewalt aufhört, und dies war ein schlimmes Beispiel für die Gewalt, die das syrische Volk zu erleiden hat.“ In einer Mitteilung des oppositionellen Sham News Network hieß es, der Anschlag sei eine Inszenierung gewesen. Der Sicherheitsapparat des Regimes von Präsident Baschar al-Assad habe die Bombe selbst gezündet, um die UN davon zu überzeugen, dass in Syrien Terrorbanden am Werk sind.

Die sogenannten Revolutionskomitees berichteten, die Beobachter hätten ihren Besuch in Daraa nach der Explosion mit Gesprächen im Haus des Aktivisten Nasser al-Falludschi fortgesetzt. Kurz nachdem das UN-Team das Haus verlassen habe, sei dort eine Granate eingeschlagen, die elf Menschen zum Teil schwer verletzt habe. Die Beobachter seien daraufhin zu dem Haus zurückgekehrt, um sich ein Bild von der Zerstörung zu machen.

In den Provinzen Damaskus-Land, Idlib, Homs und Hama wurden am Mittwoch nach Angaben von Oppositionellen 15 Menschen getötet. Gefechte zwischen Regierungstruppen und Deserteuren meldeten die Aktivisten aus Aleppo und Idlib. Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete, eine 70 Jahre alte Libanesin sei in der Bekaa-Ebene nahe der Grenze erschossen worden. Der Schuss sei von syrischem Boden aus abgefeuert worden. (dpa)