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Betrugsvorwürfe: Proteste nach Wahl in Haiti

Die Präsidentschaftswahl in Haiti knapp elf Monate nach dem verheerenden Erdbeben in dem Karibikstaat ist von Betrugsvorwürfen und Protesten überschattet worden. Zwölf von 18 Kandidaten fordern eine Annullierung des Urnengangs.

In der Hauptstadt Port-au-Prince protestierten am Sonntagabend mehrere tausend Menschen, zwölf der 18 Kandidaten forderten eine Annullierung des Urnengangs. Die provisorische Wahlkommission erklärte hingegen, die Abstimmung sei „erfolgreich“ verlaufen.

Unter den zwölf Kandidaten der Präsidentschaftswahl waren auch die zu den aussichtsreichsten Bewerbern zählende frühere First Lady Mirlande Manigat und der bekannte Sänger Michel Martelly. Sie sprachen am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung von „Unregelmäßigkeiten und Betrug“ zugunsten des Kandidaten der Regierungspartei. Auch die Demonstranten in der Hauptstadt Port-au-Prince warfen der Regierung Betrug zugunsten ihres Kandidaten Jude Célestin vor und forderten die Annullierung der Wahl. Während des Urnengangs kam es zu mehreren Zwischenfällen. In Aquin im Süden den Landes wurden bei Zusammenstößen zwischen Anhängern rivalisierender Kandidaten nach Polizeiangaben mindestens zwei Menschen getötet. In zwei Städten im Norden wurde die Wahl annulliert, weil dort Schüsse fielen und in Wahllokalen randaliert wurde. Um einen friedlichen Verlauf des Urnengangs zu gewährleisten, waren mehrere tausend UN-Soldaten und haitianische Polizisten abgestellt worden.

Ungeachtet der Betrugsvorwürfe erklärte die provisorische Wahlkommission die Präsidentschaftswahl in den meisten Wahlbezirken des Landes für gültig. Der Präsident der Wahlkommission, Gaillot Dorsainvil, sprach von einer „erfolgreichen Wahl“. In 96 Prozent der insgesamt 1500 Wahlstationen sei die Wahl für gültig erklärt worden.

Die Vereinten Nationen drückten hingegen ihre „tiefe Besorgnis angesichts der zahlreichen Vorkommnisse, die die Wahlen beschädigt haben“ aus. Die UN-Mission in Haiti MINUSTAH rief die Bevölkerung zur Ruhe auf und warnte vor „dramatischen Konsequenzen“, sollte sich die Sicherheitslage in Haiti verschlechtern.

Die Abstimmung am Sonntag, bei der auch ein neues Parlament gewählt wurde, wurde zudem von der Cholera-Epidemie überschattet, durch die seit Oktober mehr als 1600 Menschen starben. Der Karibikstaat leidet noch immer unter den Folgen des schweren Erdbebens vom Januar, bei dem im ärmsten Land in der westlichen Hemisphäre mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen waren.
Erste Ergebnisse der Wahl werden für den 5. Dezember, die endgültige Stimmenverteilung für den 20. Dezember erwartet. Präsident René Préval durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. (AFP)

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