Beziehungen zu Russland : Steinmeier reist zu Krisengesprächen

Drei Tage vor dem EU-Russland-Gipfel reist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier überraschend zu Krisengesprächen nach Moskau. Steinmeier bezeichnete die Lage als "kompliziert".

Brüssel - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll zur Vorbereitung des EU-Russland-Gipfels in dieser Woche neben seinem Amtskollegen Sergej Lawrow auch Präsident Wladimir Putin treffen. "Einen solchen Termin soll es geben", sagt Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mit Verweis auf ein Telefonat zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Putin vom Wochenende. Steinmeier fliegt am Dienstag nach Moskau. Sowohl die Europäische Union als auch Russland hätten ein Interesse daran, dass es den EU-Russland-Gipfel am 18. Mai in Samara gebe und dass er zum Erfolg werde. Die Diskussion, ob der Gipfel stattfinden solle oder nicht, sei beendet. "Und das ist auch richtig so", sagte Wilhelm.

Bei ihrem Gespräch mit dem russischen Präsidenten habe Merkel die Themen für den Gipfel ausgelotet. Sie habe mit Zustimmung Putins das Interesse deutlich gemacht, in den teils kontroversen Fragen Fortschritte zu erzielen. Der Besuch Steinmeiers sei intensiv zwischen Bundeskanzleramt und Auswärtigem Amt besprochen worden, ergänzte Wilhelm. Der stellvertretende Außenamtssprecher Jens Plötner verwies darauf, dass Steinmeier auf Einladung seines Amtskollegen Sergej Lawrow in die russische Hauptstadt fliege.

Komplizierte Situation

Steinmeier bezeichnete angesichts der zunehmenden Spannungen die Situation vor dem EU-Russland-Gipfel am 18. Mai als "kompliziert". Er forderte ein Ende der Diskussion um die Frage, ob das Gipfeltreffen, auf dem die EU-Regierungen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel repräsentiert werden, überhaupt stattfinden werde. Er plädierte für "eine Rückkehr der Vernunft".

"Es gibt eine ganze Reihe von aufgelaufenen Schwierigkeiten, die es zu bewältigen gilt und die den Gipfel nicht einfach machen", sagte Steinmeier. Unter anderem blockiert Polen den Beginn der Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland wegen eines russischen Einfuhrstopps für polnisches Fleisch. "Wir werden uns bis zum Stattfinden des Gipfels weiter bemühen, den Konflikt ums polnische Fleisch zu lösen", sagte er. (tso/dpa)

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