Politik : Bilder einer Truppe

Von Robert Birnbaum

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Es gibt Momente, in denen Politik in ihrem ganzen Ausgeliefertsein an die Wirklichkeit erkennbar wird. Nach über einem Jahrzehnt verabschiedet das Bundeskabinett wieder ein Weißbuch, das den Anspruch erhebt, Zustand und Zukunft der Bundeswehr zu beschreiben. Das Dokument ist illustriert mit Fotos lächelnder, sympathischer Männer und Frauen in Uniform. Am gleichen Tag druckt die „Bild“-Zeitung eine makabre Ergänzung: Fotos von deutschen Soldaten in Afghanistan, die mit dem Schädel eines Toten obszönen Schweinkram treiben. So brutal ist theoretischer Anspruch selten mit den finsteren Auswüchsen der Realität zusammengeprallt.

Nun bleibt festzuhalten: Die Auswüchse sind Auswüchse, nicht das wahre Spiegelbild der Bundeswehr im Einsatz. Ob der Exzess zu verhindern gewesen wäre? Schwer zu sagen. Die Lebenserfahrung spricht ein bisschen dagegen. In einer Truppe von 250 000 Mann sind unvermeidlich ein paar Schwachköpfe. Leider ist deren Blödheit imstande, noch Jahre später ihre Kameraden zu gefährden. Man mag sich nicht ausdenken, was die Fotos in Islamabad und Bagdad, in Kabul und Kundus auslösen können.

Andererseits macht eben dies den Vorfall dann doch exemplarisch. Er zeigt einmal mehr, wie verletzlich und von schwer Planbarem abhängig jene neue „Bundeswehr im Einsatz“ ist, die das Weißbuch beschreibt. Auch ohne die Leichenschänder von Kabul ist ein Engagement wie in Afghanistan riskant, sein Erfolg alles andere als sicher. Umso notwendiger, dass die Politik den Bürgern in und ohne Uniform verständlich machen kann, weshalb das richtig, vernünftig und notwendig ist. Das Weißbuch als Dokument der Ziele und Prinzipien der Regierung war überfällig. Dass die große Koalition es jetzt nach langer rot-grüner Selbstblockade und trotz heftigem Gerangel zwischen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorlegt, ist ein unbestreitbares Verdienst.

Der Preis dafür ist allerdings, dass es sich stellenweise auch großkoalitionär liest. Union und SPD sind sich gerade noch darin einig, dass neue Formen der Bedrohung, etwa durch Terrorgruppen, die Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen lassen. Das ist ein Fortschritt der Erkenntnis. Was er praktisch bedeutet, bleibt vage. Jung und die Union können sich darauf berufen, dass die Kompromissformulierungen eine Tür zum Einsatz der Bundeswehr in diesem Grenzbereich einen Spalt breit öffnen; Steinmeier und die SPD können betonen, dass der Spalt aber schmal bleibe. Vielleicht wäre es da besser gewesen, beide Seiten hätten ihre Position nebeneinander geschrieben und den Dissens offen benannt.

Das mag unpraktikabel klingen für ein Papier, das ja die Meinung der Regierung darstellen soll. Aber ein Weißbuch ist keine Gebrauchsanweisung für die Polit-Praxis. Die muss jedes Mal neu entscheiden. Das ignorieren gerne jene Kritiker, die etwa den Katalog der Kriterien für den Einsatz der Armee zu unscharf finden. Ja, er ist unscharf. Als „Beitrag zur Stärkung der internationalen Ordnung“ ließe sich so ungefähr jeder Marschbefehl begründen. Aber schuld daran ist nicht der Katalog, sondern die Wirklichkeit. In der globalisierten Welt ist auch Sicherheit global geworden, im geografischen wie inhaltlichen Sinne.

Darum ist heute schwerer zu sagen als je zuvor, wo diese Sicherheit demnächst bedroht sein wird. Enge Kriterienkataloge helfen nur beim Sandkastenmanöver. Politik braucht mehr Beweglichkeit. Doch folgt daraus eine Pflicht: die nämlich, jeden konkreten Einsatz sehr konkret zu begründen. Nicht mit vagen Hinweisen auf nebulöse „deutsche Interessen“, sondern genau und verständlich. Gerade wer die Wehrpflichtarmee, die Armee aus der Mitte des Volkes, als Leitbild aufrechterhalten will, ist dem Volk immer neu die Erklärung schuldig, wofür seine Söhne und Töchter ihr Leben riskieren. Das ist oft schwierig. Auch, weil die Armee im Einsatz die Armee von Versuch und Irrtum ist. Sie muss mit Rückschlägen leben, mit Misserfolgen und sogar damit, dass kriminelle Dummheit Einzelner die Erfolge gefährden.

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