Bildung: Mehrausgaben von 18 Milliarden Euro geplant

Bis 2015 sollen zusätzlich insgesamt 18 Milliarden Euro für den Ausbau von Studienplätzen und für die Stärkung der Spitzenforschung ausgegeben werden, teilten die Minister nach einer Sondersitzung mit. Jetzt hoffen sie auf die Zustimmung der Regierungschefs von Bund und Ländern. Diese kommen am 4. Juni in Berlin zusammen.

Der Vorsitzende des Gemeinsamen Wissenschaftskommission von Bund und Ländern (GWK), Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD), sprach nach dem Treffen von "einem guten Signal für die Zukunft des Wissenschaftsstandortes Deutschland".

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sagte, wenn die Bundesrepublik stärker als zuvor aus der Krise herauskommen wolle, seien mehr Investitionen in Hochschulen und Forschung unverzichtbar.

Über 6 Milliarden für 275.000 Studienplätze

Das veranschlagte Budget verteilt sich auf drei Sonderprogramme. Mit dem Hochschulpakt II sollen nach dem Willen der Bildungsminister rund 275.000 zusätzliche Studienanfängerplätze entstehen. Die Mehrkosten betragen 6,4 Milliarden Euro, die sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen wollen. Der Bund gibt zusätzlich 1,5 bis 1,6 Milliarden Euro für eine Forschungsprogramm-Pauschale bei Projekten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).

2,7 Milliarden Euro sind für die Neuauflage der Exzellenzinitiative zum Aufbau von Spitzenforschung und Eliteuniversitäten vorgesehen. Der Bund übernimmt wie bei der ersten Initiative 75 Prozent der Kosten, die Länder 25 Prozent. Weitere zusätzliche Milliarden sind für den seit 2005 laufenden "Pakt für Forschung und Innovation" eingeplant, mit dem den Forschungsorganisationen auch in den nächsten Jahren regelmäßige Etatsteigerungen garantiert werden sollen.

Internetgestütztes Zulassungsverfahren beschlossen

Bereits gestern hatte die Hochschulrektorenkonferenz auf ihrer Jahresversammlung fast einmütig beschlossen, künftig an dem geplanten neuen bundesweiten Zulassungsverfahren teilzunehmen. Durch ein Nachrückverfahren via Internet sollen künftig unbesetzte Studienplätze in Numerus-Clausus-Fächern ohne größeren Zeitverlust an Bewerber vermittelt werden. Dem Vernehmen nach lehnten nur zwei größere Hochschulen das geplante Verfahren ab. (rf/dpa)