• Bildungsetat: Bulmahn im Glück - Mehr Geld für Genomforschung, Biotechnologie und Hochschulen

Politik : Bildungsetat: Bulmahn im Glück - Mehr Geld für Genomforschung, Biotechnologie und Hochschulen

Bärbel Schubert

Erstmals seit zehn Jahren haben Bildung und Forschung wieder realistische Aussichten auf einen reichen Geldsegen. Zur Hälfte ihrer Amtszeit kann Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sich nicht nur erneut über mehr Geld in ihrem Etat freuen. Mit einem erneuten Plus von 780 Millionen Mark sind dafür 15,4 Milliarden Mark im Jahr 2001 eingeplant. SPD und Grüne sprachen vom "größten Bildungsetat seit 15 Jahren".

Darüber hinaus kann Bulmahn für die Zukunftsbereiche noch auf 1,2 Milliarden Mark jährlich aus den Zinsersparnissen durch die UMTS-Mobilfunk-Lizenzen hoffen. Da mit den Erlösen der Lizenzversteigerung die Bundesschulden verringert wurden, muss der Bund ab kommendem Jahr weniger Zinsen zahlen.

Trotz polemischer Töne in der Bundestagsdebatte um den Bildungsetat unterstützten auch die Redner der Opposition Bulmahns Schwerpunkte, hätten aber gern noch mehr Geld gehabt. Breite Zustimmung findet die verstärkte Förderung der Humangenom-Forschung, für die 144 Millionen Mark im kommenden Jahr vorgesehen sind. Die Biotechnologie, von Bulmahn als die Zukunftstechnologie des 21. Jahrhunderts hervor gehoben, erhält 220 Millionen Mark. Dazu kommen Gesundheitsforschung und Molekularmedizin als Förderschwerpunkt. Damit sollen die Grundlagen für die Bekämpfung von Krankheiten wie Krebs, Alzheimer und Aids gelegt werden.

Um den häufig beklagten Zustand der Hochschulgebäude sowie die Ausstattung der Hochschulen mit Forschungsgeräten zu verbessern, ist der Hochschulbauetat erneut auf nunmehr 2,2 Milliarden Mark aufgestockt worden. Gleichzeitig denkt Bulmahn über den Aufbau "exzellenter Forschungs-Universitäten" nach. Aus den UMTS-Mitteln möchte die Ministerin für eine "Zukunftsinitiative Hochschule" jährlich 650 Millionen Mark verwenden. Damit soll auch das Studium per Internet einen Finanzpusch bekommen.

Alle deutschen Schulen sollen nach Bulmahns Worten bis Ende 2001 ans Netz angeschlossen sein. Jeder Schüler solle einen bezahlbaren Laptop bekommen. Für Familien, die sich das nicht leisten können, plant die Regierung ein Unterstützungsprogramm, das ebenfalls aus den UMTS-Erlösen gespeist werden soll. Die Grünen setzten sich zudem für ein Modernisierungsprogramm zu Gunsten der Berufsschulen ein.

Haushalts- und Bildungspolitiker der Koalition wollen sich in den nächsten Wochen über die Verteilung der UMTS-Zinsersparnisse verständigen. Bundeskanzleramt und Finanzministerium drängen aber auf größere Einzelprojekte mit deutlicher Wirkung, wie in Berlin zu erfahren ist. Diese sollen vor allem keine Folgekosten verursachen.

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