Birma : Suu Kyi bleibt in Hausarrest

Birmas Oppositionsführerin bleibt der Kampf um ein politisches Amt verwehrt: Der Oberste Gerichtshof hat den Einspruch gegen die Verlängerung ihres Arrests abgelehnt.

Suu Kyis Anwalt Nyan Win gab die Entscheidung des Obersten Gerichts in Rangun bekannt. Auch ihre beiden Assistentinnen, die mit ihr leben, bleiben unter Arrest.

Nyan Win kündigte an, Beschwerde gegen die Entscheidung bei der Militärführung der Justiz einzulegen. Dieses neue Verfahren kann mehrere Monate dauern. Bestätigt auch die Militärführung der Justiz den Hausarrest, wäre die 64-Jährige von den für dieses Jahr geplanten Wahlen ausgeschlossen.

Suu Kyi war Mitte vergangenen Jahres zu weiteren 18 Monaten Hausarrest verurteilt worden, nachdem ein US-Bürger ungebeten ihr Anwesen besucht hatte. Die Friedensnobelpreisträgerin hat bereits 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis verbracht.

Birma steht seit 1962 unter Militärherrschaft. Zwar versprach die Regierung für dieses Jahr Wahlen, zu denen mehrere Parteien zugelassen werden sollen. Ob sie zu einer demokratischen Öffnung des Landes führen, ist jedoch ungewiss. Schlüsselpositionen in der Regierung und ein Viertel der Sitze im Parlament hat sich die Junta schon gesichert.

Aus den letzten freien Wahlen 1990 war Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als klare Siegerin hervorgegangen, die Militärregierung erkannte das Ergebnis aber nicht an.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP

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