Birma : Suu Kyi weist Anklage zurück

Die birmesische Oppositionsführerin Suu Kyi hat erstmals im Prozess wegen des unerlaubten Besuchs eines Amerikaners ausgesagt. Unterdessen wächst der Druck auf die Junta.

Sie habe keine Ahnung, was der Mann gewollt habe, sagte Aung San Suu Kyi in Anwesenheit von etwa 40 ausländischen Diplomaten, die den Prozess zum zweiten Mal seit seinem Beginn vergangene Woche persönlich verfolgen konnten. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte sich bereits am Freitag bereits für nicht schuldig erklärt.

Suu Kyi ist angeklagt, weil sie nach Meinung der Militärjunta die Auflagen ihres Hausarrests verletzt hat. Sie darf keinen Besuch empfangen. Der US-Amerikaner John William Yettaw drang laut Aussage von Suu Kyi unerwünscht in ihr Anwesen ein. Er war durch den Inya-See geschwommen.

Im Falle eines Schuldspruchs drohen Suu Kyi fünf Jahre Haft. Sie wandte sich am Ende des Verhandlungstags an die Diplomaten. "Ich freue mich über die Unterstützung aus aller Welt", sagte sie. Der Prozess wird am Mittwoch fortgesetzt.

Europäische und asiatische Politiker haben unterdessen ihre Kritik an dem Prozess noch einmal bekräftigt und Sanktionen angemahnt. So forderten Parlamentarier aus sechs asiatischen Ländern, die sich in der sogeanntene Birma-Gruppe (AIPMC) organisiert haben, einen vorübergehenden Ausschluss Birmas aus der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean gefordert, sollte Suu Kyi nicht freigelassen werden. Der Hausarrest gegen die Oppositionsführerin sei ungerecht und die Anklage ein abgekartetes Spiel, um sie weiter unter Arrest zu halten.

Die Asean erlaubt sich eigentlich keine Stellungnahmen zur Innenpolitik seiner Mitgliedstaaten. Trotzdem wurde auch hier Kritik laut. Thailand, das zur Zeit den Vorsitz innehat, schrieb im Namen der Organisation, der Ruf der Regierung des Mitgliedslandes Birma stehe auf dem Spiel. Die Junta wies dies sogleich zurück und verwahrte sich gegen die Einmischung in innere Angelegenheiten.

Auch auf dem 9. Asien-Europa-Treffen (Asem) mit Außenministern aus 45 Ländern war die Anklage gegen Suu Kyi ein Thema. "Wir haben bei dieser Konferenz eine andere Sprache gefunden", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Gloser. Die asiatischen Länder hätten die fehlenden Fortschritte bei der Demokratisierung Birmas ebenfalls deutlich zur Sprache gebracht.

Gloser wies darauf hin, dass der Druck durch die Asean-Staaten unerlässlich sein, um die Junta zur Einhaltung der Menschenrechte und Demokratisierung zu bewegen. Europäische Sanktionen hätten dies bisher nicht erreicht. (rf/dpa)

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