Birma : UN-Generalsekretär darf Suu Kyi nicht treffen

Die birmesische Militärjunta hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine Abfuhr erteilt. Sie verweigerte ihm ein Gespräch mit der inhaftierten Dissidentin Aung San Suu Kyi.

Ban hatte die Junta zuvor um ein Treffen mit Suu Kyi gebten. Zudem hatte er gefordet, die insgesamt 2100 politischen Gefangenen freizulassen. Die birmesische Führung verweigerte ihm beides, so dass Ban unverrichteter Dinge abreisen musste.

Der sonst diskrete UN-Generalsekretär ließ nach dem Scheitern seiner Offensive alle diplomatische Zurückhaltung fallen und nahm vor der Abreise in Rangun kein Blatt vor den Mund. "Ich bin tief enttäuscht über die Weigerung von Juntachef Than Shwe, mir ein Gespräch mit Suu Kyi zu ermöglichen", sagte er. "Ein Land kann sich ohne Respekt für die Menschenrechte und die Demokratie nicht entwickeln."

Suu Kyi hat 14 Jahre in Haft oder unter Hausarrest verbracht. Die 64-jährige Friedensnobelpreisträgerin sitzt seit Mitte Mai wieder im Gefängnis, weil sie zwei Tage lang widerrechtlich einen US-Bürger beherbergt haben soll. In dem international als Farce kritisierten Verfahren drohen Suu Kyi bis zu fünf weitere Jahre Haft. Exil-Birmanen sind überzeugt, dass die Militärs den Prozess nutzen, um sie aus dem geplanten Wahlkampf herauszuhalten. Im nächsten Jahr sollen Wahlen stattfinden.

Ban war schon nach einem Gespräch mit dem öffentlichkeitsscheuen Juntachef am Freitag ungewöhnlich deutlich geworden. Er bestätigte Reportern in der abgelegenen Hauptstadt Naypyidaw, mit Nachdruck um die Begegnung mit Suu Kyi gebeten zu haben.

Der UN-Generalsekretär hatte den Juntachef Than Schwe am Samstag erneut getroffen, doch der General ließ sich nicht umstimmen. Kritiker hatten Ban vor der Reise gewarnt, dass ein Besuch ohne jegliche Zugeständnisse der Junta eine schwere Schlappe für die internationale Diplomatie wäre.

Nach Abschluss der Reise sagte Ban bei seiner Ankunft in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, Erfolg oder Misserfolg seines Besuches in Birma sollten nicht allein daran gemessen werden, ob es ihm gelungen sei, Suu Kyi zu treffen. Ban fügte hinzu, er habe sich in Naypyidaw mit vier Vertretern von Suu Kyis Nationalliga für Demokratie (NLD) treffen können.
 

ZEIT ONLINE, rf, dpa, Reuters

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