Birthler-Nachfolge : SPD sieht sich übergangen

Die Weichen sind für Roland Jahn als Nachfolger von Marianne Birthler gestellt. Jetzt aber legte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse namens der SPD sein Veto ein.

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Berlin - Die Weichen sind für Roland Jahn als Nachfolger von Marianne Birthler gestellt – geht es nach Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU), wird der aus Jena stammende Bürgerrechtler von Frühjahr 2011 an der neue Beauftragte für die Stasiunterlagen. Jetzt aber legte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse namens der SPD sein Veto ein. Er ist sauer, weil er aus der Zeitung erfahren hat, „dass Herr Neumann diesen Vorschlag dem Bundeskabinett machen will“.

Als gelaufen will Thierse die Sache nicht betrachten. „Es ist von interessierter Seite ein Vorschlag lanciert worden. Ich weiß nicht, ob man damit der Person des Vorgeschlagenen sehr dient.“ Zur Personalie Jahn äußerte sich der SPD-Politiker direkt nicht. Seine Partei will lieber den Berliner Oberkirchenrat und früheren Behördensprecher David Gill auf dem Posten sehen. Er sei ein „Mann der evangelischen Kirche, der die Stasiunterlagenbehörde von innen kennt, der Jurist ist, der auch eine beträchtliche Erfahrung in der Verwaltung einer Behörde hat“, sagte Thierse. Man solle über beide Vorschläge „ernsthaft miteinander sprechen“.

Thierse erinnerte daran, dass die Position 1990 von den Fraktionen der Volkskammer eingerichtet worden sei. „Von daher leitet sich der Grundsatz ab, diese Position im Einvernehmen miteinander zu besetzen. Und diesen Grundsatz, den sehe ich jetzt verletzt dadurch, dass ein Vorschlag in der Öffentlichkeit lanciert wurde ohne vorherige Abstimmungsgespräche.“ Die Gepflogenheit einer einvernehmlichen Personalentscheidung sei „diesem Amt angemessen, das ein Amt des Parlaments ist und das möglichst aus kleinlichem parteipolitischen Streit herausgehalten werden sollte“.

Derweil warb die CDU-Kulturexpertin Beatrix Philipp für die Berufung von Jahn mit seiner „beeindruckenden Biographie“. Sie sagte: „Er ist ein ganz aufrechter, mutiger, leiser und sensibler Mann. Alle diese Dinge braucht man.“ In der Union war zunächst auch der frühere Berliner Bundestagsabgeordnete Günter Nooke gehandelt worden. Matthias Meisner

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