Politik: Bisky hatte bei der Stasi zwei Decknamen

Berlin. PDS-Chef Lothar Bisky ist von der Stasi unter zwei Decknamen registriert worden – „Klaus Heine“ und „Bienert“. Das belegen dem Tagesspiegel vorliegende Akten aus der Birthler-Behörde. Die Registrierung „Bienert“ als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der für Westspionage zuständigen Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) erfolgte am 8. September 1966. In dem IM-Vorgang finden sich Hinweise darauf, dass die Stasi Materialien von Bisky bekam, die sich mit der Rolle der Massenmedien beschäftigten. Die Stasi stufte alle Informationen als „zuverlässig“ und als geheim ein. In einem zweiten Vorgang wurde Bisky als „Klaus Heine“ am 9. Januar 1987 als Gesellschaftlicher Mitarbeiter Sicherheit (GMS) registriert. Ein GMS entspricht juristisch einem IM.

Bisky wies den Vorwurf, er sei Stasi-IM gewesen, erneut zurück: „Die Vorwürfe bleiben diffus“, sagte er dem Tagesspiegel. „Eine Karteikarte ist kein Beleg für eine IM-Tätigkeit. Was man unter IM versteht, dass sich einer verpflichtet, bestimmte Regeln einhält, regelmäßig berichtet – das war ich nicht.“ Bisky will aber nicht, dass die so genannten Rosenholz-Dateien mit Material über die DDR-Auslandsspionage vernichtet werden. „Da ohnehin alles, was in der DDR veraktet wurde, in der Debatte ist, warum nicht auch Rosenholz?“, so Bisky. Mehrere Politiker der Ost-CDU erklärten, die Vorwürfe gegen Bisky seien nicht neu. Der Berliner CDU-Politiker Günter Nooke sagte dem Tagesspiegel aber: „Jede Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst einer Diktatur ist verurteilenswert.“