Politik : Bitte nicht lächeln

Schröder nutzt seinen letzten Auftritt bei einem EU-Gipfel, um die Brüsseler Kommission anzugreifen

Thomas Gack[Hampton Court]

Bei seinem letzten Auftritt auf europäischer Bühne kam Gerhard Schröder zu spät. Die großen Türen zur geschichtsträchtigen „Great Hall“ von Hampton Court Palace waren schon geschlossen, als der geschäftsführende Kanzler mit finsterer Miene durch die Korridore des Palastes eilte. Mit einer halben Stunde Verspätung nahm er am Donnerstagmorgen am Gipfeltisch Platz. Außer den Begrüßungshandschlag des Gastgebers Tony Blair am Eingangstor von Hampton Court Palace hatte der Bundeskanzler nichts versäumt. Die wirklich heißen Themen – EU-Verfassung und EU-Finanzrahmen bis 2013 – hatte der britische EU-Ratsvorsitzende von der Tagesordnung verbannt. In der entspannten Atmosphäre der feudalen Umgebung wollte er mit seinen Amtskollegen über die großen Themen nachdenken – Globalisierung, das europäische Sozialmodell, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft.

Jeder der 27 Gipfelteilnehmer hatte beim eintägigen Treffen gerade mal 15 Minuten Zeit, um seine Ideen in die Runde einzubringen. Blair hatte sich für die Idee eines Globalisierungsfonds stark gemacht, der milliardenschwere Hilfen für Regionen und Arbeitnehmer im Strukturwandel vorsehen würde, die von der Globalisierung betroffen sind. Mit Verweis auf knappe Finanzen äußerte Schröder „mehr als Skepsis“, dass der Fonds Wirklichkeit wird. Ansonsten wurde der Beitrag des Bundeskanzlers zu einer Art Vermächtnis der Schröderschen Europapolitik. Hatte er deshalb den Auftritt in Hampton Court nicht seiner designierten Nachfolgerin überlassen, die künftig in der Europapolitik das Sagen hat?

„Er hat Europa spät entdeckt“, meint ein Parteifreund Schröders aus dem Europaparlament. Der Kanzler hatte zu den SPD-Genossen in Straßburg über Jahre hinweg ein gestörtes Verhältnis. „Schröder nahm das Europaparlament lange Zeit nicht ernst“, sagt einer der Übergangenen, die mit ihrer Europakompetenz von ihrem Parteiobersten einfach ignoriert wurden.

Der Kanzler musste andererseits über die Jahre hinweg feststellen, dass in Brüssel nicht alles nach seiner Pfeife tanzt. In seiner Abschiedsrede beim Gipfel in Hampton Court fand diese Enttäuschung ein Echo: Schröder plädierte zwar für mehr Europa in der Außenpolitik, beim Kampf gegen die internationalen Kriminalität und den Terror. Die größte Aufmerksamkeit fanden aber seine Attacken auf die EU-Kommission: Brüssel werde zu mächtig, mische sich in zu viele nationale Belange ein, erklärte der Kanzler.

Zum letzten Mal stellte sich Gerhard Schröder am Donnerstag im milden Herbstlicht von Hampton Court zusammen mit seinen 24 Amtskollegen, dem EU-Kommissionschef Barroso und mit dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana zum traditionellen „Familienfoto“. So richtig wohl hat er sich in dieser Familie wohl nie gefühlt. Der Abschied von der Europapolitik wird ihm deshalb nicht schwer fallen. Im Unterschied zu seinem Vorgänger Kohl war sie für ihn nie eine Herzensangelegenheit. Zumindest darin, so fürchten viele Brüsseler Beobachter, wird ihm seine Nachfolgerin gleichen.

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