Politik : Blair: Verhandlungsbereitschaft über EU-Rabatt?

Der britische Premierminister Tony Blair hat am Freitag den britischen EU-Haushaltsrabatt verteidigt, zugleich aber Verhandlungsbereitschaft über dieses Thema angedeutet.

London (10.06.2205, 12:29 Uhr) - Der britische Premierminister Tony Blair hat am Freitag den britischen EU-Haushaltsrabatt verteidigt, zugleich aber Verhandlungsbereitschaft über dieses Thema angedeutet. «Es gibt eine Begründung für diesen Rabatt: Er soll eine sonst unfaire Verteilung europäischer Gelder korrigieren», sagte Blair in London. «Wenn es eine grundsätzliche Überprüfung der Art und Weise gibt, wie Europa sein Geld ausgibt, dann steht natürlich auch dieses Thema zur Debatte», erläuterte er beim Besuch des Präsidenten des Europaparlaments, Joseph Borrell, in Downing Street.

Blair reagierte damit auch auf den Aufruf des französischen Präsidenten Jacques Chirac vom Vortag, Großbritannien solle eine «Geste der europäischen Solidarität» machen und einem Kompromiss in der Rabattfrage zustimmen. Der britische Regierungschef kritisierte seinerseits, dass nach derzeitiger Regelung 40 Prozent des EU- Haushalts für Landwirtschaftssubventionen ausgegeben werden. An dieser Praxis, die vor allem der französischen Landwirtschaft zugute kommt, will Chirac nicht rütteln. Nach einem Bericht der BBC treffen Blair und Chirac Anfang nächster Woche zusammen.

Der Rabatt, den die frühere Premierministerin Maggie Thatcher für Großbritannien 1984 ausgehandelt hatte, betrug im vergangenen Jahr etwa 5,3 Milliarden Euro. (tso)

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