Politik : Blamiert, gerade noch rechtzeitig

Von Frank Jansen

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Er ist weg. Einfach so. Metin Kaplan, selbst ernannter „Kalif von Köln“, gefährlich, fanatisch, vorbestraft wegen eines Aufrufs zum Mord und seit Jahren im Visier von Polizei und Verfassungsschutz, konnte sich mühelos aus seiner Kölner Wohnung absetzen. Die Sicherheitsbehörden haben sich eine historische Blamage beschert. Und das nach dem lange ersehnten Erfolg im juristischen Tauziehen mit dem Islamistenchef, der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zugunsten einer Abschiebung. Was dann in Köln passiert ist, lässt sich nicht als Panne abtun. Zumal die Behörden gewarnt sein mussten: Schon 2003 war in BadenWürttemberg der von Kaplan eingesetzte „Gebiets-Emir“ nicht mehr aufzufinden, als ein Gericht dessen Ausweisung beschloss. Der Ansehensverlust ist enorm: Ausgerechnet im Kampf gegen den kriminellen Islamismus, der härtesten Herausforderung für die innere Sicherheit in der Geschichte der Bundesrepublik, erlauben sich die Behörden einen Mangel an Wachsamkeit. Obwohl die Gefahr ständig wächst. Es ist gerade elf Wochen her, dass in Madrid mehr als 190 Menschen dem Terror zum Opfer fielen.

Der Fall Kaplan ist jedoch nur ein Symptom. Die eigentliche Misere ist ein Mangel an Gespür für die Nähe und das Ausmaß der islamistischen Bedrohung. Das gilt für die Behörden wie für die Bevölkerung. Es gibt Sicherheitsexperten, die halblaut äußern: Deutschland wird erst richtig wach, wenn hier ein Anschlag geschieht wie in Madrid oder Istanbul. Wie groß die Defizite sind, trotz der nach dem 11. September beschlossenen „Sicherheitspakete“, war schon vor dem Verschwinden Kaplans zu erkennen. Kürzlich erst hat Bundesinnenminister Otto Schily beklagt, es sei nicht sicher, dass alle Informationen der Verfassungsschutzbehörden der Länder über islamistische Umtriebe auch beim Bundesamt landen und damit zentral ausgewertet werden können. Umgekehrt murren Experten in den Ländern, sie könnten sich nicht darauf verlassen, dass der Bund die Hinweise ausländischer Geheimdienste weitergibt. Und: Weder der Bund noch die Länder sehen sich im Stande, alle der ungefähr 300 Islamisten zu beobachten, die als besonders gefährlich gelten. Es mangelt an Geld und Personal. Und an öffentlichem Druck, diese Defizite schnellstmöglich zu beseitigen.

Stattdessen werden, wie beim Streit um das Zuwanderungsgesetz, Phantomdebatten geführt. Zum Beispiel über eine – grundgesetzwidrige – Sicherungshaft für verdächtige Ausländer. Die realen Probleme, wie sie jetzt im Fall Kaplan aufblitzen, finden jedoch zu wenig Beachtung. Wahrscheinlich muss man dem „Kalifen von Köln“ dankbar sein, dass er nun die Frage provoziert hat, was das Gerede über Sicherungshaft und biometrische Merkmale in Pässen und andere Modelle nützt, wenn der Rechtsstaat nicht einmal das vorhandene Instrumentarium jederzeit verlässlich einzusetzen vermag. Die Blamage von Köln könnte auch ein Ansporn sein, über die Mentalität nachzudenken, die den Mangel an Wachsamkeit hervorbringt. Offenkundig ist nicht überall begriffen worden, dass die Zeit der satten, weitgehend gefahrlosen Bequemlichkeit spätestens seit dem 11. September vorbei ist. Und dass der Terror der RAF im Vergleich zur Bedrohung durch das globale Netz der „heiligen Krieger“ vergleichsweise bescheiden war. Vielleicht kommt der Fall Kaplan gerade noch rechtzeitig für die bisher von islamistischen Anschlägen verschonte Republik, um sich endlich stärker zu wappnen.

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