Blauhelm-Einsatz gefordert : Arabische Liga will UN-Friedenstruppen für Syrien

Nach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes in Syrien strebt die Arabische Liga eine gemeinsame Friedensmission mit UN-Blauhelmen im Bürgerkriegsland an. Wie aus einer am Sonntag in Kairo veröffentlichten Erklärung der Organisation hervorging, wird der Weltsicherheitsrat gebeten, den Weg für einen solchen Einsatz freizumachen. Ziel der Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Außenminister. In Syrien gingen die heftigen Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren unvermindert weiter.

Über die Entsendung von UN-Friedenstruppen entscheidet der mächtige Weltsicherheitsrat. Dort haben Russland und China bislang jede Syrien-Resolution blockiert.

Laut Erklärung der Arabischen Liga sollen ferner die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Baschar al-Assad abgebrochen werden. Bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - will man konsequent durchsetzen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben der Libanon und Algerien allerdings den Beschluss kritisiert.

Unmittelbar vor der Liga-Sitzung in Kairo gab der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte am Sonntag seinen Rücktritt ein.
Zugleich bestimmte Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Chatib zum Syrien- Beauftragten der Organisation.

Begrüßt wurde eine Einladung Tunesiens zu einer Konferenz der „Freunde Syriens“ am 24. Februar. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte dazu in Berlin: „Außenminister (Guido) Westerwelle begrüßt die Einladung für ein erstes Treffen einer Freundesgruppe für ein demokratisches Syrien. Das ist nach der Blockade im Sicherheitsrat ein notwendiger Schritt. Deutschland wird hochrangig vertreten sein.“