Politik : Blocher will zurück

Schweizer Rechtspopulist bewirbt sich als Verteidigungsminister. Andere Parteien sperren sich gegen sein Comeback

Jan Dirk Herbermann[Genf]

Der große Zampano der Schweizer Politik will es noch einmal wissen: Christoph Blocher (68), Wortführer der rechtsnationalen Schweizerischen Volkspartei (SVP), tritt an, um einen frei werdenden Platz in der Regierung zu übernehmen. Blochers Partei nominierte den strammen EU-Gegner für die Wahl im Parlament am 10. Dezember. Der milliardenschwere Züricher Volkstribun und ehemalige Justizminister könnte nach einem positiven Votum in das Berner Verteidigungsministerium einziehen. „Ich muss das machen in dieser schwierigen Zeit“, ließ Blocher seine Anhänger wissen. Der amtierende Chef im Verteidigungsministerium hat seinen Rücktritt angekündigt. Aus wahltaktischen Gründen stellte die SVP aber auch Blocher-Gefolgsmann Ueli Maurer als Kandidaten auf.

Trotz seines großen Selbstbewusstseins sieht Blocher wohl selbst, dass seine Chancen für ein Comeback in der Exekutive nicht die größten sind. „Wir müssen nicht nur mit den Fähigsten antreten, sondern auch mit dem, der gewählt wird“, sagte er. Dann schob er nach: „Natürlich besteht das Risiko, dass ich nicht gewählt werde.“

Die Demütigung einer Nichtwahl musste Blocher bereits einmal erdulden. Seine SVP hatte bei den Parlamentswahlen im Oktober 2007 mit 29 Prozent das beste Ergebnis eingefahren, dass eine Schweizer Partei je vorweisen konnte. In der großen Koalitionsregierung sollte die SVP weiter zwei Ministerposten besetzen. Die Sozialdemokraten SP, die Freisinnigen FDP und die Christlichdemokratischen CVP sollten die restlichen fünf Ministersessel erhalten. Die Koalitionspartner aber wollten Justizminister Blocher nicht mehr im Kabinett: Zu herrisch, zu ungestüm, zu nationalistisch hatte sich Blocher in seinen vier Regierungsjahren gebärdet. Die Quittung: Das Parlament bugsierte Blocher im Dezember 2007 aus dem Ministersessel. Jetzt machen SP, FDP und CVP wieder klar: „Wir können Blocher nicht wählen.“

Um aber sicherzustellen, dass ein SVP-Mann in den Bundesrat (die Regierung) gewählt wird, klügelte die Blocher-Truppe eine Strategie aus: Neben Blocher kandidiert auch der Blocher-Getreue Ueli Maurer. Falls die anderen Parteien Blocher nicht wählen, sollen sie wenigstens den konzilianteren Maurer akzeptieren. „Maurer hat Chancen, vom Parlament in den Bundesrat gewählt zu werden“, heißt es von der CVP. Auch SP und FDP könnten mit Maurer leben.

Ein Bundesrat Maurer aber würde die Linie Blochers im Bundesrat konsequent vertreten. Schon sein Spitzname bürgt für die Verbundenheit mit Blocher: „Ueli, der Knecht“. Zwischen den beiden herrschte lange eine Aufgabenteilung: Blocher füllte mit markigen Reden gegen die EU und Asylmissbrauch die Festzelte. Maurer leistete als SVP-Vorsitzender die organisatorische Kärrnerarbeit. Gemeinsam führten sie die SVP von Wahltriumph zu Wahltriumph. Dass Maurer eigentlich sein Idol Blocher in der Regierung sehen will, machte er nach seiner eigenen Nominierung klar: „Ich bin sicher nicht im gleichen Ausmaß befähigt wie Christoph Blocher.“

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