Politik : Bloß kein Alarmismus - Hopfen und Malz sind noch nicht verloren (Kommentar)

Martin Alioth

Das Urteil ist verlockend, aber falsch. Der Rückschlag im nordirischen Friedensprozess beweist nicht, dass da oben Hopfen und Malz verloren sind. Er zeigt nur, dass es noch viel länger dauern wird als gehofft. Der Zustand ist ernüchternd: Nordirland wird wieder mal von britischen Ministern verwaltet, und die Irisch-Republikanische Armee hat ihre Kontakte mit der einzigen Instanz, die eine Entwaffnung durchführen kann, abgebrochen. Nordirland steht wieder dort, wo es vor einem Jahr stand - um einige Erfahrungen reicher. Positiv allerdings ist die Erinnerung an 72 Tage der erfolgreichen Selbstverwaltung durch eine Koalition aus einstigen Todfeinden. Die Machbarkeit dieses Experiments musste erst mal bewiesen werden.

Am Ursprung des Friedensprozesses stand die Hypothese, die britische Regierung nehme inzwischen eine neutrale Haltung gegenüber Nordirland ein. Das Karfreitagsabkommen gewährte Nordirland dann eine einzigartige Stellung im Vereinigten Königreich. Eine Mehrheit der Bürger durfte über die nationale Zugehörigkeit der Provinz entscheiden. Die Souveränität wurde damit in einen Schwebezustand versetzt, die Republik Irland zur vollwertigen Partnerin. Danach durfte Sinn Fein glaubwürdig behaupten, die Wiedervereinigung Irlands liege in der Hand der Bewohner der Insel Irland. Und Gewalt sei daher kontraproduktiv.

Allein, die einseitig verordnete Rückkehr zur britischen Direktverwaltung über Nordirland hat diesen politischen Ansatz in Frage gestellt. Zum einen, weil die irische Regierung offensichtlich dagegen war - zum andern, weil der selbstherrliche Einschnitt dem Wunsch entsprang, den protestantischen Chefminister David Trimble vom Rücktritt abzuhalten. Dabei war er es doch gewesen, der das Vetorecht über die demokratische Neuordnung in die Hand einer illegalen, undemokratischen Bande gelegt hatte. Die britischen Motive waren löblich, aber die Konsequenzen des Rettungsversuchs greifen tief. Die britische Regierung hat zum Wohle eines protestantischen Spitzenpolitikers eingegriffen. Mag sein, dass diese Sichtweise einseitig ist. Aber sie ist schwer zu widerlegen. Und sie bestätigt die nie ganz besänftigten Vorurteile Sinn Feins und der IRA.

Umgekehrt haben die Republikaner, die untrennbar verknüpften Geschwister IRA und Sinn Fein, den unverzeihlichen Fehler begangen, ihre politischen Gegenspieler zu unterschätzen. Sinn Fein glaubte, die Entwaffnung der IRA werde niemals zum Koalitionsbruch führen. Dabei hätte sie dies unschwer vorhersehen können. Wenn die IRA ihr schwammiges Angebot vom letzten Freitag nicht fünf Minuten nach zwölf eingereicht hätte, sondern Mitte Januar, als niemand hinschaute, dann wären wir jetzt nicht im luftleeren Raum.

Der gestrige Rückzug der IRA von allen Kontakten ist auch eine Ohrfeige für die irische Regierung, die sich redlich um einen Ausweg bemüht. Und dieser Rückzug bezeugt den totalitären Anspruch der IRA. Der irische Premierminister Bertie Ahern hatte den Versicherungen der IRA geglaubt, sie sei zur Entwaffnung bereit. Auf dieser Grundlage wollte er eine rasche Rückkehr zur Selbstverwaltung in Nordirland durchsetzen. Das Gesicht Aherns, als er gestern im Parlament von den martialischen Sprüchen der IRA erfuhr, ließ keinen Zweifel an seiner Resignation. So sind derzeit alle am Rande ihrer politischen Einflussmöglichkeiten angelangt. Der Frieden selbst ist derzeit nicht bedroht. Aber die Risikobereitschaft aller Beteiligten hat einen kräftigen Dämpfer erhalten.

Dabei war es gerade in den letzten drei Monaten auffallend, dass alle Beteiligten jeweils die billige Option verwarfen, sich auf herkömmliche Maximalforderungen zurückzuziehen. Diese Bereitschaft wird den jüngsten Rückschlag hoffentlich überleben. Lange haben sich die verfeindeten Parteien nur als Schablonen wahrgenommen. Das ändert sich nicht so schnell. Jetzt muss die Einsicht in die Schwächen des Gegners langsam wachsen.

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