BND-Affäre : "Nicht vertrauensbegründend"

Norbert Röttgen, parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, kritisiert den Bundesnachrichtendienst (BND) scharf. Hintergrund ist die monatelange Überwachung einer Spiegel-Mitarbeiterin.

BerlinDie monatelange Überwachung einer "Spiegel"-Redakteurin durch den Bundesnachrichtendienst (BND) muss nach Auffassung der Unions-Fraktion im Bundestag aufgeklärt werden. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Norbert Röttgen kündigte harte Fragen an den Nachrichtendienst für die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am Mittwoch an. So solle die Leitung des Dienstes unter anderem darlegen, seit wann dieser von der Überwachung des E-Mail-Verkehrs wusste.

Röttgen kritisierte, dass sich das Gremium erneut mit einem Vorgang beschäftigen müsse, den es erst aus der Zeitung erfahren habe. Dass der BND die Bundesregierung nicht von sich aus unterrichtet habe, sei "nicht vertrauensbegründend".

Nach Darstellung des Magazins "Der Spiegel" ist seine Reporterin Susanne Koelbl monatelang vom BND überwacht worden. Der BND habe die E-Mail-Korrespondenz der Reporterin mit einem afghanischen Politiker von Juni bis November 2006 aufgezeichnet. BND-Chef Ernst Uhrlau habe Koelbl am vergangenen Freitag über den Vorgang informiert und um Entschuldigung gebeten. Die Korrespondentin berichtet seit Jahren für den "Spiegel" aus den Krisen- und Kriegsgebieten am Hindukusch. (th/dpa)

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