Politik : Bolton hat Fragen falsch beantwortet

Matthias B. Krause

NewYork - Eine „Gedächtnislücke“ könnte John Bolton doch noch seinen Job als neuer US-Botschafter bei den UN kosten. Wie das US-Außenministerium bestätigte, hatte der Kandidat auf einem Fragebogen fälschlicherweise behauptet, er sei in den vergangen fünf Jahren nie Gegenstand offizieller Ermittlungen gewesen. Dabei hatte ein Ermittler des Außenministeriums Bolton 2003 zu zweifelhaften Geheimdiensterkenntnissen im Vorfeld des Irakkrieges befragt.

„Er konnte sich nicht mehr daran erinnern, deshalb ist der Fragebogen, den er eingereicht hat, nicht richtig“, bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstagabend. Bolton werde ein korrigiertes Papier nachreichen. Eine Erklärung, die die Demokraten im Senat, die die Berufung des konservativen Hardliners seit Monaten bremsen, unzureichend finden. „Es ist doch sehr ungewöhnlich, dass Herr Bolton seine Beteiligung an solchen ernsthaften Angelegenheiten nicht erinnert“, sagte Senator Josef Biden. Er forderte Präsident George W. Bush auf, Bolton nicht per Dekret während der Parlamentspause zu berufen.

Die Ermittlungen waren eingeleitet worden, nachdem sich eine von Bush in seiner Rede an die Nation 2003 erhobene zentrale Anschuldigung gegen Saddam Hussein als falsch herausgestellt hatte. Bush hatte behauptete, Bagdad habe versucht, sich in Afrika Material zum Bau einer Atombombe zu beschaffen. Später sagte Bush, der CIA habe ihn falsch informiert. Welche Rolle Bolton, damals im Außenministerium Experte zur Frage der Verbreitung von Atomwaffen, dabei spielte, ist unklar. Das Weiße Haus hat deutlich gemacht, dass es über ein Dekret nachdenkt. Damit könnte der Präsident Bolton während der am 1. August beginnenden Parlamentsferien bis Ende nächsten Jahres berufen, wenn die Legislaturperiode des Kongresses endet. Danach müsste Bolton erneut die Bestätigung des Senats suchen.

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