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Lula

© AFP

Brasilien: Schwere Niederlagen für Lula bei Bürgermeisterwahlen

In São Paulo und Porto Alegre schwächelt die Partei des brasilianischen Präsidenten. Gewinner sind jeweils die Konkurrenten von der konservativen Demokraten-Partei und der Partei der Demokratischen Bewegung.

Die Partei der Arbeiter (PT) von Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva hat bei den Bürgermeisterwahlen in Brasilien schwere Niederlagen erlitten. In São Paulo, der größten und reichsten Stadt des Landes, setzte sich am Sonntag in der Stichwahl der amtierende Bürgermeister Gilberto Kassab von der konservativen Demokraten-Partei (DEM) durch. Gegen die PT-Kandidatin Marta Suplicy gelang Kassab nach amtlichen Ergebnissen vom Abend (Ortszeit) mit 61 Prozent der Stimmen einen großen Sieg.

Nach Meinung der großen Mehrheit der Analysten stärkt der Triumph von Kassab die Position und die Ambitionen des Gouverneurs des Landes São Paulo, José Serra. Der Politiker der Partei der Sozialdemokratie (PSDB), die Kassab unterstützt hat, gilt als aussichtsreichster Rivale des noch unbekannten PT-Kandidaten bei den Präsidentenwahlen von 2010. Suplicy, die unter Lula Tourismusministerin war, wurden bisher gute Chancen als Präsidentschaftskandidatin eingeräumt. Lula darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren.

Gesamtsieger war die Zentrumspartei

Eine Niederlage erlitt die PT auch in Porto Alegre, der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates Rio Grande do Sul, die als traditionelle Bastion der Lula-Partei betrachtet wird. Dort bezwang der amtierende Bürgermeister José Fogaça von der Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) die Kandidatin der Lula-Partei María do Rosario mit 59 zu 41Prozent.

Die Stichwahl fand am Sonntag in insgesamt elf Hauptstädten von Bundesstaaten sowie in 19 weiteren größeren Städten statt, in denen kein Bewerber in der ersten Runde am 5. Oktober die absolute Mehrheit errungen hatte. Stichwahlen sind nach brasilianischem Wahlgesetz nur in Gemeinden mit mehr als 200.000 Einwohnern möglich. Als größter Gesamtsieger ging aus den Wahlen die Zentrumspartei PMDB hervor. Die Partei, die bereits stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus und im Senat ist, wird nun in 1200 der 5567 Gemeinden Brasiliens den künftigen Bürgermeister stellen. Die PT gewann nur in sechs von 26 Provinzhauptstädten und insgesamt in 550 Gemeinden.

Die PMDB wird unter anderem in größeren und politisch äußerst wichtigen Ballungsgebieten wie Rio de Janeiro, Salvador de Bahia, Florianopolis und Porto Alegre regieren. In Rio setzte sich der PMDB-Kandidat Fernando Paes mit weniger als 51 Prozent der Stimmen äußerst knapp gegen Fernando Gabeira von der Partei der Grünen (PV) durch. Es wird davon ausgegangen, dass die PMDB 2010 keinen eigenen Präsidentenkandidaten aufstellen und die Koalition mit den besten Chancen unterstützen wird. "Ohne die PMDB kann man Brasilien heute nicht regieren", stellte Kommentatorin Cristiana Lobo vom TV-Nachrichtensender Globonews fest. (ah/dpa)

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