Brasilien: Wirrwarr um Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Verwirrung in Brasilien: Im Streit um eine mögliche Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff hat der Senat einen Stopp des dafür nötigen Verfahrens abgelehnt. Das Amtsenthebungsverfahren solle wie geplant fortgesetzt werden, erklärte am Montag Senatspräsident Renan Calheiros. Er stellte sich damit gegen den Übergangspräsidenten des Abgeordnetenhauses, der kurz zuvor das bereits erfolgte Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren zuvor überraschend annulliert hatte.

Calheiros kündigte in einer Sondersitzung des Senats an, dass er die "absolut unangebrachte" Anweisung des Übergangspräsidenten des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhao, ignorieren werde. Dieser hatte zuvor die Mitte April im Abgeordnetenhaus erfolgte Zustimmung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff für ungültig erklärt. Er ordnete zugleich eine Wiederholung der Beratungen und damit einen Neustart des gesamten Prozesses an.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff sollte in dieser Woche eigentlich in seine entscheidende Phase gehen. Für Mittwoch ist eine Beratung der 81 Senatoren angesetzt, die Calheiros nun offenbar auch stattfinden lassen will. Am Freitag hatte sich bereits ein Sonderausschuss des Senats für die Amtsenthebung ausgesprochen. (AFP)