Bremen : SPD und CDU sondieren freundschaftlich

Drei Tage nach der Bremer Bürgerschaftswahl haben SPD und CDU eine positive Bilanz ihres Sondierungsgesprächs zur möglichen Neuauflage der großen Koalition gezogen.

Bremen - Die Sozialdemokraten, die sich als Wahlsieger ihren Regierungspartner aussuchen können, wollen am Freitag auch mit den Grünen Sondierungsgespräche führen. Voraussichtlich kommende Woche wird die SPD dann auf einem Landesparteitag darüber entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

Die CDU habe zu allen von SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen vorgetragenen Punkten gesagt, da könne man 100-prozentig mitmachen, sagte der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer. CDU-Landeschef Bernd Neumann sagte: "Wenn es um Sachfragen geht, dürfte es keine entscheidenden Hindernisse geben, die große Koalition fortzusetzen." Das in Bremen seit zwölf Jahren regierende rot-schwarze Bündnis hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit Verlusten für beide Volksparteien einen empfindlichen Dämpfer erhalten.

Schwerpunkte der Gespräche mit den Christdemokraten waren nach Angaben Beckmeyers die Bereiche Wirtschaftspolitik und Arbeitslosigkeit, Bildungschancen und sozialer Zusammenhalt sowie die Finanzsituation des hoch verschuldeten Stadtstaates. Er habe festgestellt, dass die CDU viele Positionen geräumt habe. Neumann sagte: "Wir sind nicht in Einzelheiten gegangen." Beckmeyer hob hervor, dass für ihn persönlich auch die Verlässlichkeit der CDU eine wichtige Rolle spiele. Die CDU müsse zusichern, dass das Bündnis nicht aufgekündigt werde, nur weil "Neumann von der Fahne geht", sagte der SPD-Politiker zu Berichten über eine angespannte Situation innerhalb der Bremer Union nach der Wahl.

SPD will faires Gespräch mit Grünen suchen

Neumann zeigte sich nach wie vor skeptisch, ob die SPD nicht doch mit den Grünen ein Regierungsbündnis schmieden wolle. Wenn, dann könne dies nur parteitaktische oder emotionale Gründe haben, weil man einen Wechsel wolle. "Wir werden ganz offen und fair das Gespräch mit den Grünen suchen. Wir denken nicht, dass die Grünen mit einem Forderungskatalog auf uns zukommen werden", sagte Beckmeyer. Falls es im Anschluss noch Beratungsbedarf gebe, seien auch weitere Sondierungsgespräche mit den potenziellen Bündnispartnern möglich. Der SPD-Landesparteitag könne notfalls verschoben werden.

Bei der Landtagswahl hatte die SPD schwere Verluste erlitten, blieb aber mit 36,83 Prozent (minus 5,5 Punkte im Vergleich zur Wahl 2003) stärkste Kraft. Die CDU erzielte mit 25,66 Prozent (minus 4,1) eines ihrer schlechtesten Ergebnisse in Bremen. Mit 16,43 Prozent (plus 3,6) errangen die Grünen ihr bestes Ergebnis bei Landtagswahlen. Die Linkspartei kam mit 8,40 Prozent (plus 6,7) erstmals in ein westdeutsches Landesparlament. Die FDP zog mit 5,96 Prozent (plus 1,7) wieder als Fraktion ins Parlament ein. (tso/dpa)

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