Politik : Brüssel willeigenen Passfür Kaliningrad

Kompromissvorschlag im Streit

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Berlin/Brüssel. Im Streit mit Russland über den Transitverkehr nach Kaliningrad hat sich die EU-Kommission für die Einführung eines Transit-Passes ausgesprochen. Die Kommission schlug am Mittwoch in Brüssel vor, russischen Bürgern, die oft von der und in die russische Exklave reisen, einen „KaliningradPass“ auszustellen. Dieses fälschungssichere Dokument sollen die Beitrittskandidaten nach von Russland übermittelten Listen ausgeben. Die Kommission vermied es auffällig, den „Kaliningrad-Pass“ als Visum zu bezeichnen. Beobachter werten dies als Signal des Entgegenkommens an Moskau. Zudem versicherte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, die Vorschläge seien „nicht in Stein gemeißelt“.

Die EU-Kommission lehnte den Vorschlag Russlands zunächst ab, einen visafreien Transit in Hochgeschwindigkeitszügen zu ermöglichen. Dafür müssten Züge und Gleise erst umgerüstet werden. Zugleich schloss Brüssel aber nicht aus, das Modell später einzuführen: „Nach dem Beitritt Litauens ist die EU bereit, die juristische und technische Machbarkeit von Non-Stop-Zügen zu prüfen.“ Außerdem will die Kommission Moskaus Vorschlag prüfen, Gespräche über eine langfristige Abschaffung der Visapflicht zwischen der EU und Russland zu führen.

Moskau nahm den Vorschlag aus Brüssel zurückhaltend auf. Russlands Sonderbeauftragter für Kaliningrad, Dmitrij Rogosin, sagte, Moskau und die EU-Kommission seien in ihren Positionen „weit genug voneinander entfernt“. Kaliningrad wird durch den voraussichtlichen EU-Beitritt Polens und Litauens 2004 zu einer Enklave innerhalb der Europäischen Union. Claudia von Salzen

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