Politik: Bürgermeisters neue Wege

Frankfurt am Main - Bei offiziellen Events spielt Frankfurts Stadtgesellschaft ein Ratespiel: Kommt er oder kommt er nicht?, rätselt die jeweilige Festgesellschaft. Er, das ist Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Der SPD-Mann hatte bei der Direktwahl vor gut einem Jahr überraschend klar den haushohen Favoriten, Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) geschlagen. Seitdem macht Feldmann dem schwarz-grünen Mehrheitsbündnis im Stadtparlament das Leben schwer und versucht Profil zu gewinnen – auch durch Nichterscheinen bei offiziellen Anlässen.

Auf den ersten Blick hat sich im OB-Büro im ersten Stock des traditionsreichen Rathauses nicht viel verändert. Vom Schreibtisch, an dem bereits seine Vorgängerin Petra Roth (CDU) die Geschicke der Stadt lenkte, schaut er auf den Platz vor dem Römer. Im Vorzimmer blieben die eleganten Wandschränke unverändert. Dennoch ist mit Feldmann ein anderer Stil eingezogen. Bereits bei der Amtsübergabe erntete er kritische Kommentare in Lokalpresse und Leserbriefen. Feldmann hatte beim Händeschütteln mit der scheidenden Vorgängerin die linke Hand in der Hosentasche gelassen. Bei seinem offiziellen Termin provozierte der Bürgermeister mit dem Satz: „Ich gehe lieber zum Sommerfest der Arbeiterwohlfahrt als auf Empfänge und Premieren.“ Inzwischen listen seine Kritiker die Empfänge und Termine auf, die er versäumt hat: die Verleihung des Adornopreises an die feministische Philosophin Judith Butler, die Eröffnung des Gesellschaftshauses im Palmengarten und zuletzt den Festakt zum 70. Geburtstags des Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde, Salomon Korn. Lediglich sein Fehlen bei Butlers Auszeichnung bedauert Peter Feldmann heute, „das war ein Fehler“, sagte er dem Tagesspiegel.

Korn wiederum habe er telefonisch zu seinem Geburtstag gratuliert und mit ihm ein gemeinsames Essen vereinbart. Dafür sei er zum Beispiel eine Winternacht lang mit dem „Wärmebus“ unterwegs gewesen, der Obdachlose von der Straße aufsammelt, er habe bei Fluglärmopfern im Stadtteil Sachsenhausen übernachtet, lade regelmäßig zu Bürgersprechstunden ein und mache unangemeldet Hausbesuche, um zu erfahren, was die Menschen bewegt.

Zum Teil gegen die schwarz-grüne Parlamentsmehrheit im Römer hat Feldmann versucht, die Rangfolge der Themen zu verändern. Dass die Stadt mit ihren Unternehmen jetzt 1,5 Milliarden Euro für den Bau von neuen, bezahlbaren Wohnungen investiere, nennt er ein „Riesending“. Allerdings streiten seine Magistratskollegen mit ihm darüber, wer die gute Idee hatte. Bei unpopulären Sparbeschlüssen allerdings schieben sich beide Seiten gerne den Schwarzen Peter gegenseitig zu. Christoph Schmidt Lunau