Bulgarische Krankenschwestern : Brüssel schockiert über Todesurteile

Die EU-Kommission hat sich "schockiert" über die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen gezeigt.

Brüssel - "Ich bin schockiert über diese Entscheidung, es ist eine große Enttäuschung", sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini. Er forderte die Regierung in Tripolis auf, die Entscheidung zu widerrufen. Frattini sprach von einer "gefährlichen Geste", die "ein Hindernis" für die Zusammenarbeit des nordafrikanischen Landes mit der Europäischen Union darstelle.

Sollte das Urteil vollstreckt werden, wäre dies ein Rückschlag in den Beziehungen Libyens zu Europa: Das Land hatte mit der EU eine Zusammenarbeit im Kampf gegen die illegale Einwanderung vereinbart. Auch die Bundesregierung wollte sich nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar für eine weitere Annäherung an Libyen einsetzen. "Die Zusammenarbeit mit der EU muss auf Basis der Grundrechte erfolgen", stellte Frattini nun klar. Er könne sich deshalb "nicht vorstellen, dass die Hinrichtungen vollstreckt werden".

Einer der 18 Beobachter Bulgariens im Europaparlament, Ewgeni Kirilow, forderte in dem Fall umgehend "ein stärkeres politisches Vorgehen" der EU. Bulgarien tritt der Europäischen Union zum 1. Januar bei. (tso/AFP)

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