Politik: Bund beklagt Explosion der Baupreise

Berlin - Wird der Bund das geplante Stadtschloss Unter den Linden überhaupt noch bauen oder das neue Hauptquartier für den Bundesnachrichtendienst an der Chausseestraße fertigstellen können? Erste Zweifel darüber sind im Haushaltsausschuss des Bundestages aufgetaucht. Der Grund: Aus dem Bundesverkehrsministerium erreichte die Haushälter in diesen Tagen ein alarmierender Bericht über die Baupreisentwicklung der letzten Monate. Von „überproportionalen Preissteigerungen bei Hochbauprojekten“ ist darin die Rede, und es wird gewarnt: „Besonders anfällig für außergewöhnliche Preissteigerungen“ seien komplexe Bauvorhaben jenseits der 100-Millionen-Grenze. Bei solchen Projekten beobachte man „aktuell Preissteigerungen von bis zu 100 Prozent“. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), warnt deshalb bereits: „Jede unvorhergesehene Baupreissteigerung muss an anderer Stelle eingespart werden.“

Als Ursache für die ungewöhnliche Steigerung der Preise erkennen die Beamten des Verkehrsministeriums insbesondere die Kostenexplosion bei Baustoffen wie Stahl oder Bitumen. Bei letzterem seien die Preise seit 2000 um 86 Prozent gestiegen, allein im Jahr 2007 um 22 Prozent. Aber auch der Wettbewerb spielt offenbar eine Rolle. Die Untersuchung ergab: Weil Großprojekte oft so ausgeschrieben und vergeben werden, dass kleine Bauunternehmen nur als Subunternehmer zum Zuge kommen, steht der Bund als Bauherr meist einigen wenigen Großbauunternehmen gegenüber. Und die, so die Beobachtung des Verkehrsministeriums, haben immer öfter ausländische Eigentümer, deren Renditeerwartungen höher sind als die mit dem Bund vereinbarten Baupreise es zulassen. Die Unternehmen kalkulierten deshalb oft nach oder stiegen ganz und gar aus für sie unrentablen Projekten aus, heißt es in der Untersuchung. Und weil die Zahl der Bauunternehmen, die bei Ausschreibungen überhaupt Angebote einreichen, immer geringer wird, lasse auch der Preiswettbewerb im Markt in letzter Zeit deutlich nach. Antje Sirleschtov