Bundesagentur : Überschuss von 11,16 Milliarden Euro

Die Bundesagentur für Arbeit schließt das Jahr 2006 mit einem in ihrer Geschichte nie da gewesenen Überschuss in Höhe von 11,16 Milliarden Euro ab. Grund ist die anziehende Konjunktur.

Nürnberg - Zugleich schreibt die Bundesbehörde erstmals seit dem Jahr 1985 wieder schwarze Zahlen. 2005 war sie noch auf einen Zuschuss des Bundes in Höhe von rund 400 Millionen Euro angewiesen. 2004 lag er sogar bei 4,2 Milliarden Euro. Zu dem positiven Ergebnis in diesem Jahr hätten neben deutlich höheren Einnahmen stark gesunkene Ausgaben wegen der geringeren Arbeitslosigkeit beigetragen, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.

"Rund zwei Drittel dieses hohen Überschusses sind auf das gute wirtschaftliche und politische Umfeld, ein Drittel auf die gute Leistung der Bundesagentur zurückzuführen", betonte Weise. Ursprünglich hatte der BA-Vorstand für 2006 nur mit einem Überschuss von 1,8 Milliarden Euro gerechnet. Das starke Wirtschaftswachstum habe den BA-Vorstand im Laufe des Jahres wiederholt zu einer Korrektur der ursprünglichen Finanzplanung gezwungen. Aber auch die gestiegene Effizienz der BA zahle sich zunehmend aus, sagte Weise.

Das Überspringen der Elf-Milliarden-Euro-Grenze sei vor allem auf die witterungsbedingt niedrige Arbeitslosigkeit im November und Dezember zurückzuführen. Auch sei die letzte Rate des so genannten Aussteuerungsbetrags - eine Art Strafzahlung an den Bund für unvermittelte Arbeitslose - geringer ausgefallen als erwartet. "Im gesamten Jahr haben wir rund zwei Milliarden Euro weniger an Berlin überweisen müssen als geplant", sagte Weise. Mit 328.000 seien rund 200.000 Jobsucher weniger ins so genannte Arbeitslosengeld II gewechselt als zunächst erwartet.

Ausgaben für ALG I um 3,6 Milliarden unter Plan

Nach Weises Angaben lagen die Einnahmen der Bundesagentur im zu Ende gehenden Jahr um 1,5 Milliarden Euro über dem veranschlagten Wert. "Es sind weniger Menschen arbeitslos. Und wenn Menschen ihre Arbeit verlieren, kommen sie wieder schneller in Arbeit als in den zurückliegenden Jahren. Dadurch steigen die Beitragseinnahmen", erläuterte Weise. Zugleich hätten die Ausgaben für das Arbeitslosengeld I um 3,6 Milliarden Euro unter Plan gelegen. Stark zurückgegangen seien im Zuge einer Neuordnung der Ich-AG-Regelung beispielsweise die Existenzgründungszuschüsse - und zwar um 700 Millionen Euro in 2005 auf 2,5 Milliarden Euro in 2006.

Erneut wies Weise Behauptungen zurück, die Bundesagentur würde durch Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik bei den Arbeitslosen sparen. Der dafür im Jahr 2006 vorgesehene Etat liege zwar mit 2,45 Milliarden Euro um rund 350 Millionen Euro unter den entsprechenden Ausgaben im Jahr 2005. Im Verhältnis zur gesunkenen Zahl der Erwerbslosen seien die Ausgaben für Aus- und Fortbildung, Trainingsmaßnahmen und Vermittlungsgutscheine aber unverändert, betonte Weise. "Wir hatten schließlich im zu Ende gehenden Jahr 15 Prozent weniger Arbeitslose. Das führt zwangsläufig zu einem Rückgang bei den Maßnahmen", sagte der BA-Chef. (tso/dpa)

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