Bundesanwaltschaft : Mehr Verfahren gegen Islamisten

Die Zahl der Verfahren in Deutschland gegen Islamisten im Zusammenhang mit den Konflikten in Syrien und Irak ist stark gestiegen. Derzeit gibt es nach Tagesspiegel-Informationen rund 130 Ermittlungsverfahren, Ende 2013 sind es nur fünf gewesen.

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Drei Polizisten bewachten 2014 das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main, wo der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stattfand. Foto: dpa
Drei Polizisten bewachten 2014 das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main, wo der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der...Foto: dpa

Die Zahl der Verfahren gegen Islamisten im Zusammenhang mit dem Konflikt in Syrien und Irak ist stark gestiegen. Nach Informationen des Tagesspiegels führt die Bundesanwaltschaft derzeit ungefähr 130 Ermittlungsverfahren gegen rund 190 Beschuldigte. Weitere 50 Verfahren hat die Behörde bereits an die Justizbehörden der Länder abgegeben. Ende 2013 hatte sich die Bundesanwaltschaft erst mit fünf Verfahren gegen acht Beschuldigte befasst. Anfang 2015 waren es dann schon knapp 50 Verfahren gegen ungefähr 80 Beschuldigte.

Die Bundesanwaltschaft hat etwa 20 Anklagen im Zusammenhang mit den Bürgerkriegen in Syrien und Irak erhoben. In drei Fällen ging es um Kriegsverbrechen, bei einem Verfahren gibt es schon ein Urteil. Die Bundesanwaltschaft hatte im Februar vor dem Oberlandesgericht Frankfurt den Deutschen Aria L. angeklagt. Er hatte in Syrien mit abgetrennten Köpfen von Soldaten posiert. Die Richter verurteilten den Mann im Juli zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung.

Die ungefähr 20 Anklagen der Bundesanwaltschaft haben bislang zu rund 15 Urteilen geführt. Die Schuldsprüche lauten unter anderem auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, auf die Mitgliedschaft in einer solchen Truppe und auch auf versuchten Mord. Übernommen hat die Bundesanwaltschaft jetzt auch die Ermittlungen zu den Anschlägen in Würzburg und Ansbach. Sowohl nach der Axt-Attacke des möglicherweise afghanischen Flüchtlings Riaz Khan Amadzai in einem Regionalzug bei Würzburg wie auch nach dem Selbstmordanschlag des Syrers Mohammed Daleel in Ansbach geht die Bundesanwaltschaft dem Verdacht nach, die Täter hätten als Mitglieder der Terrormiliz IS gehandelt. Die Behörde will nun klären, ob Hintermänner eingebunden waren. Entsprechende Hinweise lägen vor, heißt es in Sicherheitskreisen. Ahmadzai und Daleel könnten gezielt vom IS instruiert worden sein.

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