Politik : Bundeskabinett: Der Wirtschaftsminister hat gelernt (Kommentar)

Carsten Germis

Als Werner Müller nach dem Wahlsieg von SPD und Grünen im Herbst 1998 von Bundeskanzler Schröder zum Wirtschaftsminister erkoren wurde, betrat der einstige Veba-Manager eine für ihn fremde Welt. Aber Müller hat schnell gelernt. Dass man in der Politik gelegentlich über Bande spielen muss. Und dass das richtige Wort zur rechten Zeit kommen muss.

Das Interview im "Stern", das zu allerlei Spekulationen Anlass bot, Müller wolle sein Amt niederlegen, ist bei Lichte besehen alles andere als ein verdecktes Rücktrittsangebot. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie man im politischen Spiel seine Interessen wahrt - und seinen eigenen Machtanspruch. Da preist Müller zum Beispiel den jungen Kanzleramtsminister Hans Martin Bury. Er stellt aber ganz nebenbei fest, dass der ihn derzeit nicht beerben wird. "Gewiss nicht", sagt Müller sogar. Der so gelobte Bury dürfte ihm in solcher liebevollen Umarmung bestimmt kaum mehr gefährlich werden.

Gleichzeitig darf sich Müllers Parlamentarischer Staatssekretär Siegmar Mosdorf von der SPD über die Worte seines parteilosen Ministers kräftig ärgern. Schließlich wäre nach Müller eigentlich er an der Reihe. Denkt er. Der Minister hat Mosdorf, mit dem ihn ein nicht sehr enges Verhältnis verbindet, ganz nebenbei gezeigt, wo der Hammer hängt. Ebenso beiläufig drückt er den wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung weiter in Richtung mehr Marktwirtschaft und ärgert die linken Sozialdemokraten.

Die Lieblingsidee Müllers, einen grünen Staatssekretär zu berufen, stärkt nämlich in erster Linie den Minister selbst. Schließlich ist ihm die, wie er es nennt, "durchaus vernünftige Wirtschafts- und Finanzpolitik" der Grünen näher als manches wirtschaftspolitische Ideengut der Sozialdemokratie. Für die Grünen hat das Lob des parteilosen Ministers etwas Verlockendes. Öffentlich wird bislang kaum wahrgenommen, dass die Grundlinien der Wirtschafts-, Energie- und Finanzpolitik in vielen Punkten eher grün als rot sind. Vom Sparen haben grüne Haushaltspolitiker bereits geredet, als die Sozialdemokraten noch nicht wussten, ob sie lieber auf den Kanzler oder auf seinen damaligen Finanzminister Lafontaine hören sollen.

Würde Müller die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Grünen in seinem Hause stärker verankern, wie er es vorhat, würde auch er im Kabinett an Gewicht gewinnen. Was Müller zeigt, ist alles andere als ein Zeichen für Amtsmüdigkeit.

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