Bundesminister Heiko Maas: "AfD - nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich"

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die rechtspopulistische AfD in die Nähe autoritärer Staatschefs wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan gerückt. "Die AfD - das sind Brüder im Geiste von Wladimir Putin, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan: nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich", schreibt Maas in einem Gastkommentar bei "Spiegel Online".

"Unser Land hat eine trübe Vergangenheit, aber die Generation unserer Eltern hat ein modernes Deutschland geschaffen: weltoffen und liberal im Innern, gute Nachbarn und friedliche Partner nach außen. Natürlich ist unser Land nicht perfekt, aber eines ist klar - die Rechtspopulisten sind keine gute Alternative für Deutschland", schreibt Maas, der die AfD seit Monaten scharf kritisiert.

Der Justizminister warb dafür, die inhaltliche Auseinandersetzung anhand des jüngst beschlossenen Grundsatzprogramms der AfD zu suchen. "Sie muss sich an ihren Worten festhalten lassen. Das AfD-Programm ist der Fahrplan in ein anderes Deutschland, in das Deutschland von vorgestern", heißt es in dem Kommentar des SPD-Ministers weiter.

Ständig palavern irgendwelche Politiker, man solle die AfD nicht dämonisieren, sondern sich mit ihr inhaltlich auseinandersetzen. Warum machen sie es dann nicht, anstatt diesen Satz ewig zu wiederholen?

schreibt NutzerIn stefano1

AfD soll nicht dämonisiert werden

Kürzlich hatte SPD-Bundesvize Olaf Scholz ein Strategiepapier zum Umgang mit der AfD vorgelegt und davor gewarnt, die AfD zu dämonisieren. "SPD-Bundesvize Olaf Scholz hat völlig Recht. Statt die AfD zu dämonisieren, müssen wir die inhaltliche Auseinandersetzung mit ihr führen." Allerdings sei es nicht einfach, "mit Menschen zu diskutieren, die Fakten ignorieren, überall 'Elitenbetrug' oder 'Lügenpresse' wittern und ihre Realität aus den Verschwörungszirkeln des Internets zusammenklauben", schreibt Maas.

Die etablierten Parteien ringen seit geraumer Zeit um den richtigen Kurs gegenüber der AfD, deren Zustimmung in der Bevölkerung wächst. Die AfD steht unter anderem für einen scharfen Anti-Islam-Kurs, bekennt sich zur traditionellen Familie aus Vater, Mutter und Kindern und will die Abkehr vom Atomausstieg. Inzwischen sind die Rechtspopulisten in acht Landtagen vertreten und streben im Herbst 2017 den Einzug in den Bundestag an. (AFP)