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Bundespräsident trifft Angehörige von NSU-Opfern : Fremdelt Gauck beim Thema Integration?

Bundespräsident Joachim Gauck kommt bei den Angehörigen der NSU-Opfer nicht so gut an, wie sein Vorgänger Christian Wulff. Er tut sich mit den Themen Migration und Ausländerhass schwer. Wieso?

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Gedenktafel für die NSU-Opfer.
Gedenktafel für die NSU-Opfer.Foto: dpa

Wenn Bundespräsident Joachim Gauck am Montag rund 70 Angehörige der Opferfamilien der Neonazi-Mordserie im Schloss Bellevue empfängt, hat er viele von ihnen schon einmal gesehen – vor seinem Amtsantritt. Am 23. Februar 2012 traf er sie bei der Gedenkfeier im Berliner Konzerthaus und hielt als designierter Nachfolger von Christian Wulff beim späteren Empfang des türkischen Botschafters eine nichtöffentliche Ansprache. Damals hatten einige Anwesende den Eindruck, dass Gauck „noch nie mit so vielen Türken“ in einem Raum gesessen und sich „fremd“ gefühlt habe.

Wie hat sich Gauck bisher zum Thema Migration und Fremdenfeindlichkeit geäußert?

Man konnte bisher das Gefühl haben, dass Gauck auf dem wichtigen Themenfeld Migration/Integration fremdelt oder zumindest eine eigene Linie sucht. Dabei ist dieses Thema mit dem Problem der Fremdenfeindlichkeit untrennbar verbunden. Thilo Sarrazin gestand Gauck noch im Dezember 2010 zu, mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“, Mut bewiesen zu haben. Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen, dass „ihre Sprache der politischen Korrektheit bei den Menschen das Gefühl weckt, dass die wirklichen Probleme verschleiert werden sollen“, sagte Gauck im Tagesspiegel. Kürzlich hat Gauck sich von seiner eigenen Äußerung distanziert: Dieser Satz sei „leichtfertig“ gewesen.

Ebenfalls 2010 hat Gauck in der Sendung „NZZ Standpunkte“ Wulffs Satz - wegen dem der Ex-Bundespräsidenten bei den deutschen Muslimen bis heute hohes Ansehen genießt – „Der Islam gehört zu Deutschland“ differenziert und ihn als „voraufgeklärt“ bezeichnet, weil man nicht leugnen könne, dass es ein „tiefes Unbehagen“ gegenüber „dem Fremden“ gibt. Gauck wörtlich: „Fremdheit zu leugnen, ist ebenso gefährlich wie wenn man Feindschaft leugnet.“

Das Wort „Fremdheit“ hat Gauck auch seit seinem Amtsantritt im März 2012 häufiger genutzt. Beim Thema Rechtsextremismus betont Gauck, dass vor allem die Ostdeutschen nicht gelernt hätten, sich mit dem „Fremden“ auseinanderzusetzen. „Die Kultur der offenen Bürgerdebatte war uns fremd, das Zusammenleben mit Fremden kannten wir fast nicht“, sagte Gauck in seiner Rede zum 20. Jahrestag der rassistischen Angriffe in Rostock/Lichtenhagen. Und weiter: „Die Angst vor dem Fremden ist tief in uns verwurzelt. Wir würden wohl irren, wenn wir davon ausgingen, dass sie sich gänzlich überwinden ließe.“ Das „Wir“ schließt Gauck mit ein.

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