Bundespräsidentenwahl : Spekulationen über erneute Kandidatur Schwans

Das Treffen der SPD-Spitze mit der Präsidentin der Viadrina-Universität Gesine Schwan in Potsdam nährt neue Gerüchte über eine mögliche Kandidatur der Politikerin bei der Bundespräsidentenwahl. Einem Zeitungsbericht zufolge soll sie sich bereit erklärt haben, erneut gegen Horst Köhler anzutreten.

Gesine Schwan Foto: ddp
Gesine Schwan. -Foto: ddp

München/BerlinAm Samstag ist das SPD-Präsidium zu einer vertraulichen Klausursitzung in Potsdam zusammen gekommen. Dort soll Gesine Schwan Bereitschaft zur Kandidatur signalisiert haben, zitierte die "Süddeutsche Zeitung" Teilnehmer. Schwan selbst, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder, sagte der Zeitung am Sonntag, es sei an der Parteiführung, sich zu äußern. FDP-Chef Guido Westerwelle forderte eine rasche Entscheidung der SPD, ob sie eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler unterstützt.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte der "Süddeutschen" allerdings nur, bei dem Treffen sei es darum gegangen, den Rat langjähriger Sozialdemokraten "außerhalb der Parteispitze" einzuholen. Der "Bild"-Zeitung gegenüber verwies Heil auf die bereits bekannte SPD-Position: "Aus Respekt vor der Person und dem Amt des Bundespräsidenten" werde die SPD sich erst dann über eine etwaige Unterstützung für eine zweite Amtszeit Köhlers äußern, wenn dieser selbst sich erklärt habe.

Keine Stellungnahme von Schwan

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die SPD-Spitze sich einer weiteren Amtszeit Köhlers nicht in den Weg stellen wolle, der 2004 mit den Stimmen von Union und FDP zum Bundespräsidenten gewählt worden war. Die "Financial Times Deutschland" berichtete allerdings unter Berufung auf das Umfeld der Teilnehmer des Potsdamer Treffens: "Kurt Beck ist nicht mehr so kategorisch für eine Unterstützung Köhlers wie noch vor zwei Wochen." Ebenfalls nach Informationen der "Financial Times Deutschland" wurde bei der Klausursitzung über eine mögliche Kandidatur Schwans gesprochen. Eine Entscheidung, ob sie gegen Köhler antreten solle, sei aber noch nicht gefallen.

Schwan selbst sagte der "SZ", sie wolle zur Diskussion um ihre Person nicht Stellung nehmen. Aber als Politologin verfolge sie "mit Interesse, was da alles geschrieben wird". Schwan hatte bei der Wahl 2004 knapp gegen Köhler verloren.

Ein SPD-Sprecher bestätigte lediglich, am Samstag habe ein Klausurtreffen "der engeren SPD-Parteiführung" in Potsdam stattgefunden. Daran hätten unter anderem Parteichef Kurt Beck, seine drei Vize Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles, Fraktionschef Peter Struck und Heil teilgenommen. Mit dabei gewesen seien auch der SPD-Vordenker Erhard Eppler, Ex-Parteichef Hans-Jochen Vogel sowie Gesine Schwan, Mitglied der Grundwertekommission. Themen seien die Vorbereitung des Zukunftskonvents am 31. Mai in Nürnberg, die SPD-Strategie in der großen Koalition sowie inhaltliche Fragen zum Wahlkampf 2009 gewesen.

Deutsche wünschen sich eine Bundespräsidentin

"Die SPD sollte endlich öffentlich Klarheit schaffen", sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag". Bis nach der Bayern-Wahl zu warten - wie dies unter anderem der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner fordert - "wäre ein unwürdiges Spiel". Einem amtierenden Bundespräsidenten sei es nicht zuzumuten, "sich bei unklaren Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung zu einer zweiten Amtszeit bereit zu erklären", sagte der FDP-Chef.

Die Deutschen wünschen sich einer Umfrage zufolge mehrheitlich eine Bundespräsidentin: In einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" vertraten 60 Prozent die Auffassung, es sei an der Zeit, dass eine Frau Staatsoberhaupt wird. 29 Prozent sind anderer Meinung, elf Prozent der Befragten legen sich nicht fest. Kaum Unterschiede in der Bewertung gibt es zwischen Männern (60 zu 30 Prozent) und Frauen (60 zu 28 Prozent).

Die Bundesversammlung tritt am 23. Mai 2009 zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Köhler bleibt Wunschkandidat von CDU und FDP, er will sich noch im Mai über eine mögliche weitere Kandidatur äußern. (nim/AFP)

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