BUNDESRAT: Kurze Sitzung mit optischen Signalen

Es war nicht eben eine lange Sitzung des Bundesrats am Freitag. Nach knapp zwei Stunden leerte sich das Plenum schon, mangels Masse in der Tagesordnung. Keine Bundesregierung, keine Gesetze, keine Verordnungen – die Länder müssen nun warten, was sich tut beim Regierungsbildungsprozess in Berlin. Die Beteiligten an den Sondierungen aus den Ländern blieben in den Flurgesprächen eher stumm bis kryptisch. Doch wer sah, wie der sächsische Ministerpräsident

Stanislaw Tillich (CDU) seine Düsseldorfer Kollegin Hannelore Kraft (SPD) vor der Sitzung umarmte und herzte oder wie innig sich der oberste Christsoziale Horst Seehofer und die sozialdemokratische Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer begrüßten – der tippt auf Schwarz-Rot im Bund. Und waren nicht die Gesichter der anwesenden Grünen ein wenig mürrisch? Deren Länderoberster Winfried Kretschmann verabschiedete sich als Bundesratspräsident, sein Nachfolger ist der Niedersachse Stephan Weil (SPD) – alle Unions-Ministerpräsidenten stimmten für ihn. Was freilich kein koalitionspolitisches Signal war. Der Präsident des Bundesrats wird jährlich nach festem Länderturnus bestimmt – und immer einstimmig. afk