zum Hauptinhalt

Politik: Bundestag billigt Reform der Gesundheit

Berlin - Gegen heftigen Widerstand auch aus den eigenen Reihen hat die große Koalition die Gesundheitsreform beschlossen und damit ihr bislang größtes Reformprojekt durch den Bundestag gebracht. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 43 Abgeordnete aus SPD und Union mit Nein, acht enthielten sich.

Berlin - Gegen heftigen Widerstand auch aus den eigenen Reihen hat die große Koalition die Gesundheitsreform beschlossen und damit ihr bislang größtes Reformprojekt durch den Bundestag gebracht. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 43 Abgeordnete aus SPD und Union mit Nein, acht enthielten sich. Insgesamt stimmten dem Gesetz 378 Parlamentarier zu, 206 lehnten es ab. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) äußerte sich nach der mehr als dreieinhalbstündigen Debatte zufrieden und sprach von einer „guten Mehrheit“. SPD-Fraktionschef Peter Struck nannte die Gegenstimmen im eigenen Lager einen „ganz normalen Vorgang“. Dem Gesetz muss nun noch der Bundesrat zustimmen, er tagt dazu am 16. Februar. Am 1. April soll die Reform in Kraft treten. Tsp

-

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false