Bundestag: Bundesbeauftragter soll Antisemitismus bekämpfen
Der Bundestag will die Abwehr des Antisemitismus effektiver gestalten. Unter anderem soll ein regelmäßiger Bericht erarbeitet werden.
Die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen haben nach Informationen des Tagesspiegel den Entwurf für einen gemeinsamen Antrag erarbeitet, in dem das Parlament aufgefordert wird, die Stelle eines Bundesbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus einzurichten. Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor. Der Beauftragte soll unter anderem einen "regelmäßigen Bericht" zum Antisemitismus in Deutschland erarbeiten und sich mit "zivilgesellschaftlichen Akteuren" vernetzen, die dem Judenhass entgegentreten. Die Fraktionen wollen, mit Blick auf den 70. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November, dass der Bundestag sich noch in diesem Jahr mit dem Antrag befasst. (Tsp)
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