Bundestag: Deutsche Marine wird gegen Piraten kämpfen

Die Deutsche Marine wird erstmals in ihrer Geschichte in einen Einsatz zur Bekämpfung von Piraten geschickt. Der Bundestag stimmte am Freitag mit breiter Mehrheit der Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission Atalanta am Horn von Afrika zu. 491 Abgeordnete votierten mit Ja, 55 mit Nein, 12 enthielten sich.

Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen beklagten aber mangelnde Hilfe für die notleidenden Staaten in Afrika. Auch Müllentsorgung in den Gewässern und die Plünderung von Fischbeständen durch nichtafrikanische Staaten wurden scharf kritisiert.

Mandat für ein Jahr

Deutschland wird sich an der EU-Mission mit bis zu 1400 Soldaten und einer Fregatte beteiligen. Das Kriegsschiff, das bereits im Einsatzgebiet ist, wird mit dem Parlamentsbeschluss dem EU-Verband unterstellt. Das Mandat läuft zunächst ein Jahr. Die Kosten für den Bundeswehreinsatz belaufen sich auf 45 Millionen Euro.

Ziel ist, die von Piraten bedrohten internationalen Seehandelswege vor der Küste Somalias und im Golf von Aden sowie Hilfslieferungen an die notleidende Bevölkerung Somalias zu schützen.

Die Leitung des EU-Einsatzes hat der britische Konteradmiral Philip Jones im Hauptquartier in Northwood in Großbritannien. Die Operationsleitung im Einsatzgebiet - das Seegebiet von Somalia und seiner Nachbarstaaten 500 - Seemeilen ins offene Meer hinaus - übernimmt für die ersten vier Monate Griechenland. (mpr/dpa/ddp)